Bundesministerien mit explodierenden Gebühreneinahmen
In den vergangenen Jahren hat der Bund seine Einnahmen aus Gebühren deutlich gesteigert. So verzehnfachte das Bundesumweltministerium seine Gebühreneingänge von 1998 bis 2005 auf fast 30 Millionen Euro. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Volker Wissing weiter hervorgeht, steigerte das Innenministerium sein Gebührenvolumen um 165 Prozent auf 318 Millionen Euro. Ähnlich erfolgreich war das Landwirtschaftsministerium, das 16 Millionen Euro in die Kassen bekam, ein Zuwachs von 155 Prozent. Fast verdoppeln konnte das Auswärtige Amt seine Gebührenzuflüsse. Die Ursachen für die Einnahmesteigerung sind von Ressort zu Ressort unterschiedlich; so fallen beim Außenamt vor allem mehr Pass- und Visagebühren an. Als Treibsatz erwies sich das Informationsfreiheitsgesetz, das Bürgern gestattet, gegen Gebühr von bis zu 500 Euro Einsicht in Amtsakten zu nehmen. Insgesamt stieg das Gebührenvolumen des Bundes in dem Zeitraum um über 60 Prozent auf 1,25 Milliarden Euro.