Berliner Ministerposten für SPD-Chef Beck? - DER SPIEGEL
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Berliner Ministerposten für SPD-Chef Beck?

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Die SPD-Spitze sucht offenbar nach Wegen, Parteichef Kurt Beck doch noch im Bundeskabinett zu plazieren. Im Zuge der Affäre Kurnaz, in der dem sozialdemokratischen Außenminister Frank-Walter Steinmeier Fehlverhalten zu Lasten des damaligen Guantanamo-Häftlings vorgeworfen wird, ist nach Darstellung eines SPD-Präsidiumsmitglieds bereits diskutiert worden, Steinmeier durch Beck zu ersetzen. Eine zweite Überlegung stammt aus dieser Woche und sieht einen Wechsel Becks im nächsten Jahr vor. Parteistrategen haben folgendes Szenario entwickelt: Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident löst Franz Müntefering als Arbeitsminister und Vizekanzler ab. Grund für den Austausch ist die Bundestagswahl im Herbst 2009. Beck will als Kanzlerkandidat für seine Partei ins Rennen gehen – und richtig in Erscheinung treten kann er nur, wenn er dem Kabinett angehört. "Wäre die SPD in der Opposition", sagt ein Eingeweihter, "könnte er den Wahlkampf von Mainz aus führen. Aber in einer Großen Koalition ist das schwierig." Beck könne bei einem späten Eintritt in die Regierung auch nicht direkt für Gesetze verantwortlich gemacht werden, die zuvor beschlossen wurden. In den zwölf Monaten vor einer Bundestagswahl liege die Regierungsarbeit in aller Regel brach. Die Auswechslung hätte aus Sicht der Genossen einen weiteren positiven Aspekt: Müntefering, der zum Zeitpunkt der Wahl 69 Jahre alt wäre und in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr für ein Ministeramt zur Verfügung steht, gilt als der beste Wahlkämpfer seiner Partei und könnte die herausgehobene Rolle eines General- Wahlkampfmanagers einnehmen. Beck selbst hat sich noch nicht entschieden: Sein Posten als Ministerpräsident ist für ihn eine Art Rückversicherung, sollte seine Spitzenkandidatur scheitern.