Monika Harms verteidigt Razzien bei G-8-Gegnern - DER SPIEGEL
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Monika Harms verteidigt Razzien bei G-8-Gegnern

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Generalbundesanwältin Monika Harms hat die jüngsten Razzien bei Gegnern des G-8-Gipfels verteidigt. Ihre Behörde sei "nicht über das Ziel hinausgeschossen", sagte Harms dem Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. Es gebe "Anleitungen für Brandanschläge" und "Camps, in denen Blockaden und militante Aktionen für Heiligendamm trainiert werden". Auch die Abnahme der umstrittenen Geruchsproben sei gerechtfertigt gewesen, so Harms. Man habe solche Proben nur bei fünf Beschuldigten genommen, und zwar aus konkretem Anlass: "Nur weil eine Methode von der Stasi in ganz anderem Zusammenhang eingesetzt wurde, heißt das noch nicht, dass sie für uns schon deswegen tabu ist." Auch die sogenannte Online- Durchsuchung, die vor kurzem vom Bundesgerichtshof mangels gesetzlicher Grundlage untersagt wurde, sei "notwendig", so Harms – aber "nicht, um Wirtschaftsstraftaten aufzuklären, sondern in einem eng umgrenzten Deliktfeld, wie beispielsweise dem islamistischen Terrorismus". Zur Diskussion um die zuletzt in Frage gestellten Ermittlungsergebnisse und Strafurteile zum RAF-Attentat auf den ehemaligen Generalbundesanwalt Siegfried Buback wies Harms darauf hin, dass historische und juristische Wahrheit auseinanderfallen könnten: "Wenn wir am Ende einer Gerichtsverhandlung stehen und ein Urteil verkündet wird, ist das nur eine forensische Wahrheit." Ihre Behörde arbeite "den gesamten Komplex derzeit auf".