Haushaltsauschuss des Bundestages räumt Münchner Transrapid-Projekt kaum Chancen ein - DER SPIEGEL
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Haushaltsauschuss des Bundestages räumt Münchner Transrapid-Projekt kaum Chancen ein

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Intern hat sich die Bundesregierung über ihren Beitrag zur Finanzierung eines möglichen Baus der Magnetschwebebahn Transrapid verständigt. Nach Gesprächen zwischen Kanzleramtsminister Thomas de Maizière, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Finanzminister Peer Steinbrück ist der Bund nun bereit, seinen Anteil von 550 Millionen auf 925 Millionen zu erhöhen – und damit die Hälfte der veranschlagten 1,85 Milliarden Euro für die geplante Trasse zwischen dem Münchner Hauptbahnhof und dem Flughafen bereitzustellen. Entscheidend für die Realisierung des Projekts ist jetzt, wie viel Bayern zu zahlen gewillt ist. Ein Vertrauter von Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, die Bundesregierung wolle auf jeden Fall vermeiden, dass der Bund für das Scheitern der Transrapid-Strecke verantwortlich gemacht werden könne. Allerdings werde man nicht das Risiko tragen, falls der Bau, wie von Steinbrück prognostiziert, teurer werde als geplant. Für etwaige Mehrkosten hätten andere aufzukommen, signalisiert ein Kabinettsmitglied, aus Berlin gebe es keinen weiteren Cent. Auch im Haushaltsausschuss des Bundestags wird die Realisierungschance des bayerischen Prestigeobjekts eher skeptisch betrachtet. Bei einer Klausurtagung der Berliner Haushaltsexperten, so Teilnehmer, hätten sich sogar CSU-Abgeordnete gegen den Transrapid ausgesprochen. Es habe einen Konsens gegeben, dass man dem "Hin und Her" nun ein Ende bereiten müsse, hieß es. Das soll bis Mitte November geschehen, wenn das Haushaltsgesetz in 3. Lesung verabschiedet wird. Gebe es bis dahin keine Einigung, sollen die vom Bund bislang avisierten 550 Millionen Euro aus dem Haushaltsentwurf gestrichen werden.