Opposition fordert Aufklärung über "Curveball"-Affäre
In der Affäre um den Informanten "Curveball" fordert die Opposition Aufklärung über die Rolle des Bundesnachrichtendienstes (BND). Der heute 41-jährige Iraker, der in Süddeutschland lebt, hatte dem Geheimdienst vom Jahr 2000 an das angebliche Biowaffenprogramm des Diktators Saddam Hussein dargelegt. US-Außenminister Colin Powell verdichtete die BND-Informationen in seiner Kriegsrede vor den Vereinten Nationen im Februar 2003 zu einem der zentralen Vorwürfe gegen das Saddam- Regime. Das Problem: Der BND war auf einen Lügner hereingefallen. US-Offizielle wie der ehemalige oberste Waffeninspekteur David Kay kritisieren den Umgang des BND mit seiner unzuverlässigen Quelle fünf Jahre nach Kriegsbeginn als "unprofessionell und verantwortungslos" (SPIEGEL 13/2008). Der Vize-Vorsitzende des für die Geheimdienstaufsicht zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremiums, Max Stadler (FDP), will den Fall in der nächsten Sitzung am 23. April thematisieren: "Wir erwarten selbstverständlich, dass die Bundesregierung zu Vorwürfen dieser Dimension und Tragweite Stellung bezieht." Auch Gremiumsmitglied Wolfgang Nekovi (Die Linke) fordert Aufklärung: Es handle sich "um eine internationale Blamage", so Nekovi.