Finanzminister Steinbrück plant Treffen mit Vertretern arabischer Staatsfonds
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sucht den Dialog mit den mächtigsten Staatsfonds der Welt. Auf einer Reise in den Nahen Osten Ende Mai wird der SPDPolitiker den obersten Manager der Kuwait Investment Authority (KIA), Badir Mohammed al-Sayad, treffen. KIA ist mit einem Anlagevolumen von rund 250 Milliarden Dollar zwar nur der fünftgrößte Staatsfonds der Welt dafür aber der älteste. An dem Gespräch werden auch Bundestagsabgeordnete teilnehmen. Es gehe darum, gegenseitig Verständnis füreinander zu entwickeln sowie Missverständnisse auszuräumen, erklärt ein hoher Beamter des Bundesfinanzministeriums. Staatsfonds werden in Deutschland, aber auch in anderen westlichen Staaten zunehmend als Bedrohung wahrgenommen, weil sie theoretisch wichtige Unternehmen eines Landes übernehmen könnten. Damit erhielten sie Zugriff auf wichtige Versorgungsleistungen wie beispielsweise Stromnetze oder Gaspipelines und könnten somit auch politischen Einfluss geltend machen. Auch der Abzug von Know-how aus den Firmen wird als Gefahr gesehen. Die SPD will deshalb die Investmentmöglichkeiten dieser Fonds gesetzlich reglementieren. Steinbrück will auch den Chef der Abu Dhabi Investment Authority treffen, des mit einem Anlagevolumen von geschätzten 875 Milliarden Dollar weltgrößten Staatsfonds. Allerdings ist der Termin mit Sheich Chalifa Ibn Sajid al-Nahajan noch nicht bestätigt.