Union will EU-Kommissar notfalls im Alleingang durchsetzen
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Die Union ist bereit, den Posten des deutschen EU-Kommissars im kommenden Jahr notfalls auch gegen die SPD durchzusetzen. Das Kanzleramt hat in der vergangenen Woche prüfen lassen, ob es ein vorgeschriebenes Verfahren für die Benennung des Kandidaten gibt. Die zuständige Abteilung 5 fand heraus, dass keine Regeln für diesen Prozess existieren. Die SPD will unbedingt einen Sozialdemokraten auf dem Brüsseler Posten sehen, die Union beharrt auf einem Kommissar aus ihren Reihen. Nach Ansicht des Kanzleramts könnte Merkel notfalls ohne Rücksprache mit dem Koalitionspartner einen Unionskandidaten benennen. "Wenn die SPD nicht einlenkt", sagt ein Vertrauter der Kanzlerin, "dann können wir es auch so machen."