Steinmeier ließ Umgang mit "autoritär-imperialem" Russland planen - DER SPIEGEL
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Steinmeier ließ Umgang mit "autoritär-imperialem" Russland planen

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Das Auswärtige Amt hat sich nach Informationen des SPIEGEL in internen Szenarien mit möglichen Verschärfungen der russischen Außenpolitik beschäftigt – und den etwaigen deutschen Reaktionen. Ein internes Optionenpapier des Planungsstabes, das Außenminister Frank-Walter Steinmeier Ende vorigen Jahres vorgestellt wurde, erörtert neben anderen Varianten die Möglichkeit eines "autoritär-imperialen Russlands". In diesem Falle ließe sich die "strategische Partnerschaft" mit Moskau nicht mehr aufrechterhalten, sondern würde einem "kalten Frieden" weichen. Befürchtet wurde, dass Russlands aggressives Auftreten das "Modell westlicher Demokratie weltweit empfindlich in die Defensive" bringen könnte. Auch die Möglichkeit einer "Anerkennung bis hin zur Annexion Abchasiens und Südossetiens" hatten Steinmeiers Planer damals erwogen; in diesem Falle stünde eine "stärkere Anbindung Georgiens an euroatlantische Strukturen auf der Tagesordnung". Im besten Fall, den die AA-Planer durchspielten, würde sich Moskau auf ein "russisches Davos" hinbewegen, benannt nach dem Schweizer Austragungsort des Weltwirtschaftsforums. Dieses Russland würde sich, so die Hoffnung, in die Weltwirtschaft integrieren und eine "sukzessive Annäherung an europäische Normen" betreiben. Weitere Alternative wäre ein "Stagnations"-Szenario, indem Russland zwischen Kooperation und Konfrontation mit dem Westen schwanken würde. In beiden Fällen mahnten Steinmeiers Experten, bei Georgiens Annäherung an den Westen Vorsicht walten zu lassen, um die Reformkräfte in Russland nicht zu düpieren.