Volkszählung droht an Kosten zu scheitern - DER SPIEGEL
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Volkszählung droht an Kosten zu scheitern

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Die für 2011 geplante Volkszählung in Deutschland ist in Gefahr. Grund sind Meinungsverschiedenheiten zwischen Bund und Ländern über die Finanzierung. Der umstrittene Zensus, der an die Volkszählung von 1987 anknüpfen soll, kostet voraussichtlich bis zu 500 Millionen Euro. Die Summe muss nach derzeitigem Stand weitgehend von den Bundesländern getragen werden, die sich damit überfordert sehen. Die "wesentlichen Streitpunkte zwischen Bund und Ländern" seien "noch nicht ausgeräumt", monierte der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) Anfang November in einem Brief an Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU). Die Länder erwarteten bei den Kosten eine "Änderung der bisherigen Haltung der Bundesregierung", andernfalls sieht Schönbohm, der derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist, das Projekt grundsätzlich in Gefahr. Der eingeplante Zeitpuffer sei "bereits aufgebraucht", es gebe "keinen Spielraum mehr" für die nötigen Gesetze. Bei der geplanten Zählung sollen Daten der rund 82 Millionen in Deutschland lebenden Menschen erfasst und mehrere Millionen Personen ausführlich befragt werden. Geplant ist auch eine komplette Erhebung von 17,5 Millionen Eigentümern und Verwaltern von Wohnraum. Sollte die Bundesrepublik die Volkszählung nicht 2011 realisieren, könnte ein Zwangsgeld drohen, da der Zensus europaweit verbindlich durchgeführt werden muss. Nun soll das Thema bei der Innenministerkonferenz in dieser Woche beim vertraulichen Kamingespräch besprochen werden.