Steinmeier bereitet neue Iran-Sanktionen vor
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat eine weitere Runde von Strafmaßnahmen gegen Iran angeregt. Deutschland will jetzt mit der Vorbereitung eines möglicherweise weiteren Sanktionspakets der Uno beginnen. Es soll vor allem Banken und Transportunternehmen treffen. Ziel des Steinmeier-Vorstoßes ist es, den künftigen US-Präsidenten Barack Obama bei dessen angekündigter Dialogoffensive mit Teheran zu unterstützen. Den Vorschlag unterbreitete Steinmeiers Politischer Direktor Volker Stanzel vergangenen Donnerstag seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien. Gemäß dem deutschen Plan würden die Europäer versuchen, das Sanktionspaket sowohl mit dem Obama-Team als auch mit Russland und China in Grundzügen zu vereinbaren, aber noch nicht zu beschließen. Obama könnte es dann als Druckmittel gegen die Iraner einsetzen, um diese zum Dialog zu bewegen.