Rücklagen der Bundesagentur für Arbeit sind im Oktober aufgebraucht
Voraussichtlich ab Oktober wird die Bundesagentur für Arbeit auf ein Liquiditätsdarlehen des Bundes angewiesen sein, um bis zum Jahresende zahlungsfähig zu bleiben. Dies geht aus neusten Berechnungen der Nürnberger Behörde hervor. Dass der Agentur das Geld auszugehen droht, liegt nicht allein an den steigenden Ausgaben durch die Wirtschaftskrise, sondern auch an einer Umstellung bei den Einnahmen. Neben den Beiträgen aus der Arbeitslosenversicherung erhält sie ein Prozent der Mehrwertsteuereinnahmen vom Bund für ihren Haushalt 2009 rund 7,8 Milliarden Euro. Wurde bislang der Zuschuss in Monatsraten überwiesen, zahlt der Bund ab diesem Jahr die Summe einmalig komplett im Dezember. Ursprünglich hätte die Behörde den Zuschuss bis zum Jahresende aus ihrer Rücklage von etwa 16,7 Milliarden Euro vorfinanzieren können. Doch angesichts der steigenden Ausgaben für Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld schmilzt das Finanzpolster rasant. Spätestens Ende Oktober, so die Berechnungen, werden die Rücklagen aufgebraucht sein. Dabei basiert die Annahme noch auf der Prognose der Bundesregierung, dass die Wirtschaft 2009 um 2,25 Prozent schrumpfen wird. Dies bedeutet für die Bundesagentur ein Defizit von knapp elf Milliarden Euro in 2009. Da die Regierung in den kommenden Tagen ihre Prognose jedoch deutlich nach unten korrigieren muss, wird auch das Defizit der Bundesagentur 2009 deutlich über dieser Summe liegen.