China und Russland verweigern Gespräche über neue Iran-Sanktionen
Die internationalen Gespräche über Sanktionen gegen Iran könnten scheitern. Nach einem Treffen von Spitzenbeamten der beteiligten Nationen vorige Woche im hessischen Königstein ist nach Einschätzung von Diplomaten nicht einmal der Zeitplan für die nächsten Beratungen über das iranische Atomprogramm sicher. Die USA sowie Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten vorgeschlagen, am Rande der Uno-Generalversammlung Ende September in New York Verhandlungen über eine neue Sanktionsrunde gegen Teheran zu beginnen doch die Vertreter Russlands und Chinas wandten sich dagegen. Ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Sechsergruppe wird daher sehr unwahrscheinlich, und selbst ein Treffen der Außenminister steht auf der Kippe. Nach Einschätzung Moskaus und Pekings müsste der iranischen Regierung mehr Zeit gegeben werden, auf das jüngste Gesprächsangebot zu reagieren. Die westlichen Staaten dagegen wollen Iran schon früher zu Konzessionen drängen, indem sie über Sanktionen beraten. Der Streit um den Zeitplan schwächt die ohnehin wackelige Allianz gegen Iran. Bei weiteren Verzögerungen wächst der innenpolitische Druck in Großbritannien und in den USA, eigene Sanktionen zu planen, die der Westen notfalls ohne Mitwirkung Chinas und Russlands beschließen könnte. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte erst vorige Woche mit schärferen Maßnahmen gegen Teheran gedroht; im Gespräch sind der Stopp von Benzinlieferungen sowie Lande- und Einlaufverbote für iranische Flugzeuge und Schiffe.