SPD-Basis in Thüringen kann Rot-Schwarz kaum noch stoppen
Die Basis der Thüringer Sozialdemokraten kann die Bildung einer Großen Koalition im Freistaat kaum noch stoppen. Grund sind rechtliche Hürden, die das Statut der SPD aufbaut. Der vom ehemaligen Landeschef der Partei, Richard Dewes, angestrebte Mitgliederentscheid lässt sich laut Regelwerk in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht mehr umsetzen. Die Satzung der Thüringer Sozialdemokraten verweist in diesem Punkt auf das Organisationsstatut der Bundespartei. Danach müsste zunächst ein Mitgliederbegehren auf den Weg gebracht werden das kann bis zu drei Monate dauern. Erst dann könnte es zum eigentlichen Entscheid in der Koalitionsfrage kommen, der sich aber wieder über Wochen hinzöge. Die SPD-Spitze um Christoph Matschie hat auch deshalb das Tempo forciert und bereits für den 25. Oktober einen Parteitag einberufen. Die Delegierten, nicht die Genossen an der Basis, sollen die Große Koalition absegnen.