Bundesagentur für Arbeit rechnet 2010 mit 18 Milliarden Euro Defizit - DER SPIEGEL
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Bundesagentur für Arbeit rechnet 2010 mit 18 Milliarden Euro Defizit

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Im kommenden Jahr erwartet die Bundesagentur für Arbeit (BA) Mehrausgaben von fünf Milliarden Euro und damit ein Defizit von insgesamt 17,8 Milliarden Euro. Dies geht aus dem Entwurf zum Haushaltsplan 2010 der Nürnberger Behörde hervor, der am Freitag vom Verwaltungsrat verabschiedet werden soll. Danach kalkuliert die BA 2010 mit Ausgaben von knapp 54 Milliarden Euro bei Einnahmen in Höhe von lediglich 36,1 Milliarden Euro. Sie selbst kann von dem Minus nur rund 1,8 Milliarden Euro aus eigenen Rücklagen abdecken. "Das verbleibende Defizit in Höhe von 16 Milliarden Euro muss der Bund mit Darlehen beziehungsweise einem Zuschuss ausgleichen", heißt es in der Unterlage. Nach den darin enthaltenen Zahlen muss die Behörde im kommenden Jahr allein für das Arbeitslosengeld I knapp 22,5 Milliarden Euro ausgeben und damit etwa 4,8 Milliarden Euro mehr als 2009. Geringer als im Vorjahr dürften mit drei Milliarden Euro 2010 dagegen die Aufwendungen für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld ausfallen, da die BA-Fachleute im Schnitt nur noch mit gut 530 000 Leistungsempfängern rechnen. Bei ihren Berechnungen legten die Experten die gesamtwirtschaftlichen Eckdaten der Bundesregierung für das kommende Jahr zugrunde, die von einem Wirtschaftswachstum in Höhe von 1,2 Prozent und knapp 4,1 Millionen Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt ausgehen.