Wirtschaftskrise treibt Subventionen in die Höhe - DER SPIEGEL
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Wirtschaftskrise treibt Subventionen in die Höhe

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Wegen der Wirtschaftskrise hat die Bundesregierung ihre Subventionen im vergangenen Jahr kräftig erhöht. Das geht aus dem neuen Subventionsbericht hervor, der an diesem Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll. Danach stiegen die Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes 2009 auf 29,5 Milliarden Euro nach 23,4 Milliarden Euro ein Jahr zuvor. "Dieser Anstieg ist im Wesentlichen auf die Maßnahmen zur Krisenbekämpfung zurückzuführen", heißt es in dem Bericht. So verdoppelten sich die Finanzhilfen, also die direkt ausgezahlten Subventionen. 2008 lagen sie noch bei 5,9 Milliarden Euro, 2009 bei 12,2 Milliarden Euro. Ursache dafür war hauptsächlich die mittlerweile ausgelaufene Abwrackprämie, die ein Volumen von 5 Milliarden Euro hatte. In diesem Jahr sollen die Subventionen auf 24,4 Milliarden Euro sinken. 6,8 Milliarden davon entfallen auf Finanzhilfen, 17,6 Milliarden auf Steuervergünstigungen. Das sind mehr als im vergangenen Jahr. Grund dafür ist das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, das eine neue Subvention für Hoteliers vorsieht. "Für den Anstieg ist vor allem die Ermäßigung der Umsatzsteuer für Beherbergungsleistungen verantwortlich", heißt es in dem Bericht.