Rückschlag für BND-Verhandlungen in Israel - DER SPIEGEL
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Rückschlag für BND-Verhandlungen in Israel

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Das Auftreten des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu bei den Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch stößt zunehmend auf Unverständnis. Bei den vom deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) moderierten Gesprächen hatte Netanjahu kurz vor Weihnachten überraschend einen bereits ausgehandelten Vertrag zurückgezogen und dem deutschen BND-Vermittler ein neues "letztes Angebot" zu deutlich schlechteren Bedingungen übermittelt. Bei dem Gefangenenaustausch soll der von der Palästinenserorganisation Hamas verschleppte israelische Soldat Gilad Shalit gegen insgesamt 1000 Palästinenser freikommen. Umstritten ist sowohl die Frage, welche Palästinenser auf der Freilassungsliste stehen sollen, als auch, in welche Länder sie abgeschoben werden. In dem neuen Angebot weist die israelische Regierung einen Großteil der palästinensischen Forderungen zurück, vor allem will Netanjahu keine populären Hamas-Aktivisten entlassen. Die deutschen Behörden stellen sich intern darauf ein, dass die Führung der Islamisten das Angebot ablehnen wird und die Gespräche scheitern; ein abschließendes Votum der Hamas steht allerdings noch aus. In Jerusalem wird die Kehrtwende Netanjahus mit einem Zerwürfnis zwischen dem Premier und seinem Chefunterhändler Hagai Hadas erklärt. Netanjahu habe Hadas monatelang mit dem BND und der Hamas verhandeln lassen, ohne sich um die Details des Deals zu kümmern. Als der Vertrag unterschriftsreif vorlag, sei Netanjahu über die Tragweite erschrocken gewesen. Intern soll er geäußert haben, die Zugeständnisse gingen viel zu weit. Das Hin und Her hat mittlerweile auch das Ansehen des BND geschmälert. Die Hamas kritisiert, der deutsche Vermittler verhandele nicht mehr neutral, sondern sei der israelischen Regierung zu weit entgegengekommen.