Atomendlager Gorleben wird weiter erkundet
Bundesumweltminister Norbert Röttgen wird das geplante Atommüll-Endlager Gorleben weiter erkunden lassen. Dieser Beschluss wurde in der vergangenen Woche gefasst. Damit endet demnächst ein zehnjähriges Moratorium, das die rot-grüne Bundesregierung ausgesprochen hatte. Die Erkundung des Salzstocks könne acht bis zehn Jahre dauern, heißt es im Umweltministerium. Das Endlagerkonzept wird überarbeitet, zudem gibt es eine neue Sicherheitsanalyse. Für die Erkundung wird das alte Bergrecht gelten und nicht das Atomrecht, wie es Gegner des Endlagers gefordert hatten, da das Atomrecht eine breitere Bürgerbeteiligung vorsieht. Das Ministerium verspricht aber "von sofort an Transparenz und eine offene Informationspolitik". Zum Beispiel werde eine "internationale Kommission" die Arbeiten begleiten, ihr Bericht soll veröffentlicht werden. Komme die "ergebnisoffene" Erkundung zu einem positiven Befund, werde ein atomrechtliches Planfeststellungsverfahren eingeleitet.