Bundesregierung erwartet anhaltendes Wirtschaftswachstum
In ihrer Frühjahrsprognose sagt die Bundesregierung für die nächsten Jahre einen verhaltenen, aber anhaltenden Aufschwung voraus. Für 2010 rechnen die Konjunkturexperten in Berlin mit einem Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent. Im kommenden Jahr soll die Wirtschaftsleistung sogar um 1,6 Prozent zulegen. Damit gibt sich die Regierung für dieses Jahr etwas zurückhaltender und fürs nächste Jahr etwas optimistischer als die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute. Diese stellen in ihrem jüngsten Gutachten für 2010 ein Wachstum von 1,5 Prozent in Aussicht, für 2011 eines von 1,4 Prozent. Viel erfreulicher als zuletzt erwartet entwickelt sich die Arbeitslosigkeit. Die Bundesregierung rechnet für dieses Jahr nur "mit einem Anstieg um 10000 Personen", wie es im Entwurf der Prognose heißt. Damit läge die durchschnittliche Arbeitslosigkeit wie im vergangenen Jahr bei 3,4 Millionen Menschen, was einer Erwerbslosenquote von 8,2 Prozent entspricht. Zu Jahresbeginn war die Bundesregierung noch von 3,7 Millionen Personen ohne Job ausgegangen. Auch für das nächste Jahr rechnet Berlin mit 3,4 Millionen Arbeitslosen. Die konjunkturelle Aufhellung, vor allem aber die stabile Tendenz am Arbeitsmarkt lindern auch den Druck auf die öffentlichen Kassen: Die Steuereinnahmen dürften höher ausfallen als noch vor Monaten kalkuliert, weil mehr Menschen ihre Arbeit behalten. Zugleich muss der Staat weniger Mittel zur Finanzierung der Arbeitslosigkeit bereitstellen. Eine Faustformel besagt, dass 100000 Arbeitslose weniger den Staat um zwei Milliarden Euro entlasten. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will die Frühjahrsprognose der Regierung am Mittwoch vorstellen.