Wolfgang Clement über Rot-Grün: "Es war eine Qual" - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Wolfgang Clement über Rot-Grün: "Es war eine Qual"

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat der frühere SPD-Vizevorsitzende Wolfgang Clement seine ehemalige Partei eindringlich vor einer Koalition mit den Grünen gewarnt. Über seine Zeit als Ministerpräsident einer rot-grünen Koalition an Rhein und Ruhr sagte Clement: "Es war eine Qual. Es gab kein Verkehrsprojekt, kein Infrastrukturprojekt, kein Energieprojekt, über das wir nicht gestritten haben." Die Grünen seien für ihn "maßgeblich daran Schuld, dass hierzulande Zukunftsängste, Innovations- und Risikoscheu grassieren", erklärte er gegenüber dem Nachrichtenmagazin SPIEGEL.

Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister kritisierte zudem das Abrücken der Sozialdemokratie von der Agenda-Politik zu den Hartz-Gesetzen. "Keine einzige Korrektur, die jetzt vorgeschlagen wird, ist richtig", sagte Clement mit Blick auf die jüngsten Beschlüsse der SPD. "Keine einzige dieser Korrekturen führt auch nur zu einem einzigen zusätzlichen Arbeitsplatz."

Während die SPD die Wahl in Nordrhein-Westfalen zu einer Abstimmung gegen die Kopfpauschale im Gesundheitswesen machen will, sprach sich Clement für deren Einführung aus. Die Kosten für Gesundheit müssten von den Arbeitskosten gelöst und der Ausgleich von oben nach unten durch das Steuersystem hergestellt werden, sagte Clement. "Beides geschieht durch die Gesundheitspauschale. Deshalb ist sie der Bürgerversicherung der SPD vorzuziehen."

Skeptisch äußerte sich Clement auch über den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. "Er hat ein ausgesprochen gutes Gefühl für aktuelle Stimmungslagen. Ich bin aber nicht sicher, ob es ihm damit gelingen wird, die SPD aus dem tiefen Tal herauszuführen und auf einen Kurs zu bringen, den ich sozial-liberal nenne." Davon sei die Partei momentan "weit entfernt".