Berliner Finanzsenator rügte bereits 2009 die Konstruktion der Einstein Stiftung - DER SPIEGEL
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Berliner Finanzsenator rügte bereits 2009 die Konstruktion der Einstein Stiftung

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Die Affäre um die Ende 2008 gegründete Berliner Einstein Stiftung, eine Einrichtung zur Förderung der Spitzenforschung, zieht weitere Kreise. Das Vorzeigeprojekt von Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) war in die Kritik geraten, nachdem in der vorigen Woche bekannt wurde, dass Zöllners Lebensgefährtin und ehemalige Büroleiterin einen lukrativen Posten in der Stiftungsleitung übernehmen sollte. Interne Senatsunterlagen legen nun den Verdacht nahe, dass in der Stiftung weit mehr im Argen liegt: Bereits im vorigen September hatte Finanzsenator Ulrich Nußbaum die Konstruktion der Stiftung wegen "Interessenkollisionen" und mangelnder Kontrolle in Frage gestellt und Zöllner nahegelegt, sich aus dem Stiftungsvorstand zurückzuziehen. Der Vorgang war auch dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit bekannt. Im Frühjahr hatten Mitarbeiter der Finanzbehörde dann die Stiftung, die mit einem Kapital von fünf Millionen Euro aus dem Landeshaushalt gegründet worden war, unter die Lupe genommen. Dabei war aufgefallen, dass im Jahre 2009 nahezu alle Forschungsprojekte der Stiftung über Zöllners eigene Behörde abge wickelt wurden. Dennoch hatte die Stiftung für ihre Leistungen rund 200.000 Euro kassiert. Ein Sprecher der Wissenschaftsbehörde verteidigt die Arbeit der Stiftung, die "noch nicht die volle Betriebstemperatur erreicht" habe: Einen Interessenkonflikt gebe es nicht. Zöllner, so der Sprecher, habe "von Anfang an eine rein wissenschaftsgeleitete Stiftung" gewollt, aus der sich die Politik nach und nach zurückziehen solle. Auch der Senator selbst stünde "nur für die Aufbauphase" zur Verfügung.