Konflikt um den Vorsitz Friedrich-Ebert-Stiftung
Bei den Sozialdemokraten bahnt sich ein Konflikt um den Vorsitz der parteinahen Friedrich- Ebert-Stiftung an. "Bis Ende des Jahres muss ich entscheiden, ob ich als Vorsitzende weitermachen will." "Und wenn ich mich entscheide, noch einmal anzutreten, werde ich auch gewählt", sagt die Vorsitzende der Stiftung, die ehemalige SPD-Politikerin Anke Fuchs. Meldungen, wonach ihre Nachfolge bereits geregelt sei, bezeichnete sie als "Unsinn". Die 73-Jährige widersetzt sich damit den Plänen der SPD-Spitze, in der es seit längerem Unzufriedenheit über die Arbeit der Stiftung gibt. Parteichef Sigmar Gabriel etwa wünscht sich, sie stärker als Think-Tank nutzen zu können und würde deshalb gern mit der Tradition brechen, SPD-Honoratioren zu Vorsitzenden der Stiftung zu machen. Innerhalb der Partei wird seit längerem über die Stiftung als "Dinosaurierfriedhof" gespottet. "Die Partei hat uns gegenüber keine Druckmöglichkeiten", betont allerdings Fuchs. "Das entspräche weder der Kultur der Partei noch der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts." Mit der neuen Parteiführung gebe es ein "Klima des Vertrauens und des gegenseitigen Respekts." Damit dämpft sie auch die Ambitionen des ehemaligen SPD-Fraktionschefs Peter Struck. Zuletzt hatte in der Partei vieles darauf hingedeutet, dass er auf Fuchs folgen könnte. Mitte Dezember wird der Vorstand neu gewählt, dann steht auch die Entscheidung über den Vorsitz an.