Weise-Kommission fordert radikalen Umbau der Bundeswehr - DER SPIEGEL
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Weise-Kommission fordert radikalen Umbau der Bundeswehr

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Die Strukturkommission der Bundeswehr hat dem Verteidigungsministerium und der Bundeswehr ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Die sechsköpfige Expertengruppe, geleitet von Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit, kommt in ihrem Abschlussbericht zu dem Schluss, das Ministerium sei eine zersplitterte und "systematisch überstrapazierte Gesamtorganisation". Die "allgemeine Verantwortungsdiffusion" mache eine "stringente Steuerung unmöglich". "Gut ausgebildete und hoch motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter behindern sich gegenseitig in Strukturen, die nicht erfolgsfähig sind", schreibt die Weise-Kommission. Deshalb empfiehlt die Kommission: "Das Ministerium ist von Grund auf neu zu konzipieren." So schnell wie möglich solle es in der Hauptstadt zusammengeführt werden. Die Anzahl der Dienstposten wollen die Experten halbieren, von 3000 auf unter 1500. Weiterhin empfiehlt die Kommission, die Führung unterhalb des Ministers auf einen Staatssekretär und den Generalinspekteur zu konzentrieren. Der Generalinspekteur wird in dem Papier gestärkt und zu einer Art Generalstabschef befördert. Die Inspekteure von Heer, Luftwaffe, Marine und Streitkräftebasis gliedert die Kommission aus dem Ministerium aus und macht sie zu Befehlshabern. Der Sanitätsdienst soll künftig zur Streitkräftebasis gehören. Gestärkt wird der Planungsstab des Ministers. Diesen Stab verschmilzt die Kommission mit der Abteilung "Militärpolitik" des Generalinspekteurs und wandelt ihn um in eine Abteilung "Policy/Militärpolitik". Die Effizienz der Bundeswehr müsse gesteigert werden, fordert die Kommission. "Es muss möglich sein, die Zahl der 7000 Soldatinnen und Soldaten, die sich derzeit im Einsatz befinden, durchhaltefähig wenigstens zu verdoppeln. Zugleich ist der Streitkräfteumfang auf circa 180000 Soldatinnen und Soldaten zu reduzieren." Die Wehrpflicht wird nach dem Willen der Kommission ausgesetzt. Ersatz soll ein freiwilliger, bis zu 23-monatiger Dienst sein, der es allen Erwachsenen ermöglicht, sich für die Allgemeinheit zu engagieren. Wer den freiwilligen Dienst bei der Bundeswehr ableisten will, muss sich für mindestens 15 Monate verpflichten, um auch für Auslandseinsätze ausgebildet werden zu können.