FDP-Finanzexperten wollen Solidarzuschlag abschaffen - DER SPIEGEL
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FDP-Finanzexperten wollen Solidarzuschlag abschaffen

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In der FDP regt sich Widerstand gegen den Solidarzuschlag. In einem Antrag für den Parteitag Mitte Mai in Rostock sprechen sich der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler und andere Abgeordnete für die Abschaffung des Soli vor der Bundestagswahl 2013 aus. "Die FDP setzt sich dafür ein, den sogenannten Solidaritätszuschlag, der keine Finanzierungsfunktion für die Kosten der Einheit mehr hat, schnellstmöglich, in jedem Fall in dieser Legislaturperiode, abzuschaffen", heißt es in dem Antrag. Der Soli wird seit 1991 als Zuschlag zur Einkommen- und Körperschaftsteuer erhoben, derzeit in Höhe von 5,5 Prozent. Ursprünglich war er mit den Kosten der deutschen Einheit begründet worden. Er bringt zurzeit jährlich etwa zwölf Milliarden Euro in die Staatskasse.