Bayerns Polizei setzte wiederholt umstrittenen Computer-Trojaner ein
Weit häufiger als bislang angenommen hat die Polizei den sogenannten Bayerntrojaner zur Ausspähung verdächtiger Computer eingesetzt. Das Münchner Justizministerium räumte auf eine Anfrage der Grünen ein, dass die umstrittene Spionage-Software zwischen 2009 und 2010 insgesamt fünfmal in Augsburg, Nürnberg, München und Landshut zur Anwendung kam. Dabei sollten Straftaten wie banden- und gewerbsmäßiger Betrug oder Handel mit Betäubungs- und Arzneimitteln aufgeklärt werden.
Die Software ermöglicht es den Ermittlern, Internettelefonate und Chat-Verkehr abzufangen sowie Hunderte Fotos von der Bildschirmoberfläche zu speichern. Die Rechtslage ist strittig, ein 2008 vorgelegter Gesetzentwurf aus Bayern war im Bundesrat gescheitert. Das Landgericht Landshut hatte im Januar einen derartigen Lausch angriff des LKA Bayern als rechts widrig eingestuft (SPIEGEL 9/2011). Die Fahnder fanden trickreiche Wege zum Aufspielen der Trojaner: Einmal half der Zoll am Münchner Flughafen, einmal wurde der Spion per Remote-Installation aufgespielt, dreimal nutzten die Ermittler das Durcheinander einer Hausdurchsuchung.
