Verdacht auf Unregelmäßigkeiten beim Bundesversicherungsamt - DER SPIEGEL
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Verdacht auf Unregelmäßigkeiten beim Bundesversicherungsamt

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Das Bundesversicherungsamt (BVA), die Aufsichtsbehörde der gesetzlichen Krankenkassen, hat selbst ernsthafte Probleme mit seiner Haushaltsführung. Über Jahre hinweg sollen die Kassenwächter Aufträge für die hauseigene Informationstechnik ohne Ausschreibung vergeben haben. Das ist das Ergebnis eines aktuellen Prüfberichts des Bundesrechnungshofs. Einige der Aufträge in Höhe von mehr als 100.000 Euro hätten sogar europaweit ausgeschrieben werden müssen. Zudem habe man in der Behörde "Endgeräte" vorgefunden, deren Einsatz nicht gestattet sei. So sollen etwa die Mitarbeiter in der IT-Abteilung des Bundesversicherungsamts mit teuren iPhones ausgestattet worden sein. Das BVA hatte den Bericht des Rechnungshofs im Dezember vergangenen Jahres selbst der Bonner Staatsanwaltschaft übergeben, die nun die Vorfälle prüft. "Transparenz ist uns wichtig, deshalb haben wir sofort reagiert", sagt BVA-Vize-Chefin Silvia Bohlen-Schöning. Man habe jedoch zurzeit keinen konkreten Verdacht auf strafbare Handlungen. Bei den Vorfällen habe es sich vor allem um Fehleinschätzungen im komplizierten Vergaberecht gehandelt. Schon vor sieben Jahren hatte der Bundesrechnungshof ähnliche Vorgänge beim Bundesversicherungsamt gerügt. Die Staatsanwaltschaft äußerte sich zunächst nicht.