Finanzministerium kritisiert geplante Bundeswehrreform als zu teuer - DER SPIEGEL
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Finanzministerium kritisiert geplante Bundeswehrreform als zu teuer

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Dem Bundesfinanzministerium ist die geplante Bundeswehrreform zu teuer. Die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verfehlten "das zentrale Ziel", überzähliges Personal der Bundeswehr kostengünstig abzubauen, rügen die Finanzbeamten in einem Brandbrief an ihre Kollegen. Die vom Verteidigungsministerium geplanten Vorruhestandsregelungen seien "übermäßig großzügig ausgestaltet". Vorrang müsse die Weiterbeschäftigung der Bundeswehrmitarbeiter im öffentlichen Dienst haben. Dies sei jedoch in dem vorgelegten Entwurf nicht sichergestellt. Zudem erschienen den Prüfern aus Schäubles Ministerium die Regelungen de Maizières "widersprüchlich" und ungenau. Es fehlten "belastbare Daten zu konkreten Personalabbauzahlen und Folgekosten". De Maizières Umsetzung der Reform würde zu Mehrkosten in dreistel liger Millionenhöhe führen. Einigung soll eine Ressortbesprechung der Abteilungs leiter Mitte der Woche bringen. Ziel bleibt, in den kommenden fünf Jahren rund 15.000 Stellen für Zeit- und Berufssoldaten sowie 21.000 zivile Posten abzubauen.