Deutsche Parlamentarier reisten nach Kuba
In die deutsch-kubanischen Beziehungen kommt Bewegung. Erstmals seit zehn Jahren besuchte Anfang Januar offiziell eine Delegation des Bundestags die sozialistische Insel in der Karibik. Nach über einjähriger Vorbereitung führte die vierköpfige interfraktionelle Gruppe aus dem Haushaltsausschuss des Parlaments unter anderem Gespräche mit dem stellvertretenden Außenminister. Mit dabei war je ein Abgeordneter von CDU/CSU, SPD, FDP und Linkspartei. Die deutschen Parlamentarier trafen sich auch mit Vertretern des Finanz- und des Außenhandelsministeriums. Ziel der Gespräche sei es gewesen, neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit auszuloten, hieß es. Diskutiert worden sei zudem über die Unterzeichnung eines Kulturabkommens. "Die durchweg positiven Ergebnisse der Reise" (so ein Teilnehmer) sollten in den kommenden Tagen Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) vorgestellt werden.
Sowohl von kubanischer als auch von deutscher Seite sei "das Interesse an einem Ende der bisherigen Eiszeit" deutlich geworden. Seit der Verhaftung etlicher Oppositioneller im sogenannten Schwarzen Frühling 2003 waren sowohl die Entwicklungszusammenarbeit mit Havanna als auch ein unterschriftsreifes Kulturabkommen gestoppt worden. Deutschland hatte sich seitdem nur noch punktuell in Kuba engagiert, etwa über die Welthungerhilfe oder beim Wiederaufbau einer 2008 durch einen Hurrikan zerstörten Kirche. Die nun in Aussicht stehende Ratifizierung des Kulturabkommens würde beispielsweise die Eröffnung eines Goethe-Instituts mit öffentlicher Bibliothek auf der Karibikinsel ermöglichen und Stiftungen die Arbeit erleichtern.
