Bald kein Arbeitsverbot für Asylbewerber
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Das seit 1997 bestehende und von mehreren Gerichten als verfassungswidrig bezeichnete Arbeitsverbot für Asylbewerber soll nach Informationen des Nachrichten-Magazins DER SPIEGEL in Kürze fallen. Innen- und Arbeitsministerium, das Kanzleramt sowie die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen stehen kurz vor einer Einigung. Danach sollen Flüchtlinge 12 Monate nach ihrem Asylantrag wieder arbeiten dürfen. Den Weg hat vorvergangene Woche Innenminister Schily geebnet, der zuvor ebenso wie das Arbeitsministerium stets eine zweijährige Wartezeit empfohlen hatte. Ende vergangener Woche schwenkten auch SPD-Fraktion und Arbeitsministerium auf den neuen Schily-Kurs ein.