Brüssel fordert weitere Schließungen deutscher Zechen
In Deutschland müssen mehr Steinkohlezechen schließen als bislang vorgesehen. Einem Bericht des Nachrichten-Magazins DER SPIEGEL zufolge will EU-Kommissarin Loyola de Palacio die Berliner Regierung zwingen, schon bald den Tod weiterer Zechen zuzugestehen. Hintergrund: Der Europäische Gerichtshof hatte festgelegt, dass die Kommission Absatzsubventionen nur genehmigen darf, wenn gleichzeitig auch die Förderkosten pro Tonne drastisch gesenkt werden. Unter dieser Voraussetzung waren die deutschen Kohlesubventionen genehmigt worden.
Doch die geforderte Kostensenkung gelingt den deutschen Kohlezechen nicht. Die Kommissarin fordert deshalb, dass von den genehmigten Subventionen ein grösserer Teil statt für die Absatzförderung für die Stilllegung von Zechen verwendet wird. Spätestens Anfang nächsten Jahres müssen dem SPIEGEL zufolge die deutschen Kohlepolitiker verkünden, welche Zechen zusätzlich sterben sollen.
