Bundeswehr vernachlässigt Fürsorgepflicht - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Bundeswehr vernachlässigt Fürsorgepflicht

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Die Bundesregierung kommt ihrer Fürsorgepflicht für ehemalige afghanische Mitarbeiter offenbar nur teilweise nach. "Viele Ortskräfte werden systematisch von Programmen zur geförderten Weiterbildung oder Jobvermittlung ausgeschlossen" – und dies, obwohl die Helfer jahrelang etwa als Dolmetscher in Kunduz für die Bundeswehr gearbeitet hätten, kritisiert Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen- Bundestagsfraktion. Im Fortschrittsbericht Afghanistan hatte die Bundesregierung im Januar 2014 angegeben, sie unterstütze "die Weiterbildung und Vermittlung all jener Ortskräfte, deren Beschäftigung endet und die in Afghanistan bleiben wollen." Aus der Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen-Politikerin geht jedoch hervor, dass mit einer restriktiven Frist gearbeitet wird. Demnach haben Afghanischen, die zum Stichtag am 23. Mai 2013 nicht mehr beschäftigt waren, kein Anrecht auf Unterstützung. Wegen des bevorstehenden Abzugs aus Kunduz waren zahlreiche Ortskräfte schon zuvor entlassen worden. Einige hatten vor einem Jahr vor dem Feldlager der Bundeswehr demonstriert und gebeten, sie nicht im Stich zu lassen. Jetzt erlebten sie genau das, beklagt die Abgeordnete Amtsberg: "Die Afghanen sind komplett sich selbst überlassen – von Fürsorgepflicht der Bundesregierung keine Spur."