Gabriel will Mitgliederentscheid über nächste Koalition
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel kann sich vorstellen, im Fall eines unklaren Ergebnisses bei der Bundestagswahl die Parteimitglieder zum weiteren Vorgehen zu befragen. Dies geht aus internen Informationen des Nachrichten-Magazins DER SPIEGEL aus der Parteiführung hervor. Demnach soll insbesondere eine mögliche Große Koalition nur nach einem vorherigen Mitgliederentscheid eingegangen werden. Bereits für den Dienstag nach der Wahl hat Gabriel einen Parteikonvent anberaumt, der erstmals als beschlussfähiges Gremium nach einer Bundestagswahl stattfinden wird. Der Konvent wird damit noch vor der Fraktionssitzung am darauffolgenden Mittwoch ein Votum über das Ergebnis der Bundestagswahl abgeben können. Nach der verlorenen Bundestagswahl 2009 hatte sich der damalige Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier noch am Wahlabend selbst zum Fraktionsvorsitzenden ausgerufen. Eine ähnliche Aktion will Parteichef Gabriel mit dem Konvent verhindern.