Vergabeprobleme im Verteidigungsministerium - DER SPIEGEL
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Vergabeprobleme im Verteidigungsministerium

Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Die Neuordnung des pannenanfälligen Rüstungsbereichs im Verteidigungsministerium gerät ins Stocken. Im Februar hatte Ministerin Ursula von der Leyen, CDU, Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans und den zuständigen Abteilungsleiter von ihren Aufgaben entbunden, da sie sich nicht ausreichend über Risiken bei mehreren Projekten informiert fühlte. Gleichzeitig kündigte sie eine Durchleuchtung aller größeren Beschaffungsprojekte durch eine unabhängige Unternehmensberatung an. Damals schon votierte von der Leyen für das weltweit agierende Unternehmen McKinsey. Wegen Eilbedürftigkeit wollte sie den Auftrag für etwas weniger als 400.000 Euro zunächst an die Beraterfirma vergeben und hoffte auf schnelle Ergebnisse, möglichst schon im Sommer. Zwar liegt das Auftragsvolumen knapp unter der Grenze, ab der man ein solches Projekt europaweit hätte ausschreiben müssen. Die Juristen im Wehrressort meldeten allerdings Zweifel an einer freihändigen Vergabe an, zumal sich bereits Konkurrenten von McKinsey mit Angeboten gemeldet hatten. Das Ministerium will die Vergabe des Auftrags nun juristisch noch einmal eingehend darauf prüfen lassen, "welche vergaberechtlichen Vorschriften anzuwenden sind", so eine Auskunft an den Bundestag.