Verteidigungsministerium täuschte Abgeordnete
Das Verteidigungsministerium hat die Abgeordneten des Bundestagsverteidigungsausschusses über die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in die Irre geführt. Das berichtet der SPIEGEL unter Berufung auf interne Unterlagen. Demnach wurde den Parlamentariern eine Liste vorgelegt, in der bei den verschiedenen Waffensystemen die Zeiträume für die durchschnittliche Einsatzbereitschaft ohne erkennbare Begründung unterschiedlich festgelegt wurden. Außerdem wurde zwischen "voll" und nur "bedingt" einsatzfähigen Systemen nicht unterschieden. Stattdessen wurde die Einsatzbereitschaft durch nach Gutdünken vergebenen Ampelfarben gekennzeichnet. "Entgegen ihrer eigenen Materialliste wurde gegenüber dem Parlament der Eindruck erweckt, alles, was fährt, fliegt und schwimmt, sei voll einsatzfähig. Wir Parlamentarier lassen uns nicht für dumm verkaufen", sagte dazu der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold. Das Minsterium erklärte, es ergebe sich aus den Daten ein "aussagekräftiges Lagebild".
Aus Ärger über die Ampelliste hatte Ministerin von der Leyen am Freitag die Inspekteure der Teilstreitkräfte einbestellt. Allerdings hatte die Ministerin nach SPIEGEL-Informationen die Ampelliste selber gesehen, bevor diese am vergangenen Mittwoch im Ausschuss vorgestellt wurde. Außerdem verfügte die Ministeriumsspitze seit dem 12. August über detaillierte Aufstellungen zur Einsatzbereitschaft der Truppe, die deutlich schlechter ausfielen, aber in die Ampelliste offenbar nicht eingingen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann forderte: "Der desolate Gerätezustand der Bundeswehr hat sich schon seit einigen Jahren angedeutet. Es ist die dringende Aufgabe der Ministerin, ihren vorgegebenen Etatrahmen auszuschöpfen und die Bundeswehr fit zu machen."
