Von der Leyen warnt Putin
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Russlands Präsidenten Wladimir Putin wegen seiner Ukraine-Politik angegriffen. "Wladimir Putin hat durch sein Verhalten enorm Vertrauen zerstört", sagte von der Leyen dem Nachrichten-Magazin DER SPIEGEL, "Russland ist derzeit kein Partner." Partner würden sich an gemeinsame Verabredungen halten.
Zugleich warnte von der Leyen Putin vor einem militärischen Einschreiten im Baltikum: "Putin weiß, dass die Nato geschlossen hinter ihren östlichen Mitgliedern steht", sagte von der Leyen, "deshalb wird er nicht an die Souveränität und Integrität dieser Länder rühren."
Zudem schloss sie eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben als Folge der Krise nicht aus. "Wie sich der Verteidigungsetat in Deutschland entwickelt, hängt vor allem von der wirtschaftlichen Entwicklung ab", sagte die CDU-Frau, "wir haben zahlreiche Herausforderungen zu meistern. Dafür brauchen wir einen solide finanzierten Verteidigungshaushalt."
