Wie der Sozialstaat zur Selbstbedienung einlädt Das Spiel mit den Armen
Die künftige Bundeskanzlerin Angela Merkel muss sich schnell mit einer schweren Erblast ihres Vorgängers beschäftigen: Hartz IV. Wie kein anderes Thema überschattet das Gesetz die laufenden Koalitionsverhandlungen in Berlin und avanciert dort zum Schlüsselthema.
"Das die Leute rumtricksen, kann man nicht akzeptieren", sagt auch der SPD-Vorsitzende und designierte Vizekanzler Franz Müntefering. Denn das außer Kontrolle geratene Gesetz zum Arbeitslosengeld II reißt ein riesiges Loch in den Bundeshaushalt. Als Abbau des Sozialstaates gebrandmarkt, verteilt es die Staatsgelder allzu großzügig, und es benachteiligt ältere Arbeitslose. Eine Reform der Reform scheint unumgänglich.
Im XXP-Studio diskutieren Corinna Lampadius (SPIEGEL TV) und Janko Tietz, (DER SPIEGEL) mit Adolf Bauer (Präsident d. Sozialverbandes Deutschland), Holger Schäfer (Arbeitsmarktexperte beim Institut der deutschen Wirtschaft, und Gerd Andres (SPD, Parlamentarischer Staatssekretär i. Wirtschaftsministerium).
Gäste im Studio:
Gerd Andres, SPD, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit
Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbandes Deutschland (SoVD)
Holger Schäfer, Referent für Arbeitsökonomie beim Institut der deutschen Wirtschaft in Köln (IW)
Janko Tietz, DER SPIEGEL
Außerdem im Studio:
Moderation: Corinna Lampadius, SPIEGEL TV