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Burkhard Hirsch - DER SPIEGEL

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Burkhard Hirsch

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Die Profikläger - Marzena Skubatz / DER SPIEGEL

Die Profikläger - Marzena Skubatz / DER SPIEGEL

Verein macht vor Gerichten Politik Die Profikläger

Kleiner Verein, große Wirkung: Die Gesellschaft für Freiheitsrechte erstreitet regelmäßig aufsehenerregende Gerichtsentscheidungen. Wie machen die Verantwortlichen das? Von Dietmar Hipp

FDP-Politiker Burkhard Hirsch ist tot

Er galt als einer der letzten großen Vertreter des sozialliberalen Flügels in der FDP: Der Politiker Burkhard Hirsch, früherer Innenminister in NRW, ist im Alter von 89 Jahren gestorben.

Die Liberalen nehmen sich die Freiheit - Bernd Weißbrod/ dpa

Die Liberalen nehmen sich die Freiheit - Bernd Weißbrod/ dpa

meinung •FDP-Bundesparteitag Die Liberalen nehmen sich die Freiheit Von Severin Weiland

Der Bundesparteitag der FDP zeigte: Die liberale Idee lebt. Weil Parteichef Christian Lindner seine Partei gegen die AfD abgrenzt und an Zukunftsthemen arbeiten lässt.

"Es macht wieder Spaß" - Bernd von Jutrczenka/ dpa

"Es macht wieder Spaß" - Bernd von Jutrczenka/ dpa

FDP-Parteitag "Es macht wieder Spaß"

Die FDP scheint ihr Tief überwunden zu haben. Erstmals seit Jahren ist sie in einer Landesregierung, die Umfragen weisen nach oben. Und auf dem Bundesparteitag gibt es Kaffee wieder umsonst. Von Severin Weiland

Wenig Gemeinsames, viele Wünsche - Rainer Jensen/ dpa

Wenig Gemeinsames, viele Wünsche - Rainer Jensen/ dpa

Überprüfung der Sicherheitsgesetze Wenig Gemeinsames, viele Wünsche

Eine Regierungskommission hat die Sicherheitsgesetze überprüft. Heraus kam ein Kompendium mit vielen Vorstellungen. Vor allem FDP-Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat Wünsche, die sich wie eine Wiedervorlage für schwarz-gelbe Koalitionsverhandlungen lesen. Von Severin Weiland

Kohl schmähte Schäuble - Frank Leonhardt/ dpa

Kohl schmähte Schäuble - Frank Leonhardt/ dpa

Altkanzler Kohl schmähte Schäuble

Helmut Kohls schroffe Kritik ist legendär. Wie boshaft er enge Weggefährten beurteilte, zeigen jetzt Äußerungen von 2002, die dem SPIEGEL vorliegen. Der Ex-Kanzler bezeichnete Vertraute als "korrupt", FDP-Leute als "hinterhältig", Wolfgang Schäuble bescheinigte er mangelnde "Potenz".

Hirsch droht FDP-Spitze mit juristischem Nachspiel - SPIEGEL ONLINE

Hirsch droht FDP-Spitze mit juristischem Nachspiel - SPIEGEL ONLINE

Euro-Mitgliederentscheid Hirsch droht FDP-Spitze mit juristischem Nachspiel

Die FDP steht wegen des Euro-Mitgliederentscheids vor weiterem Ärger: Der Liberale Burkhard Hirsch will das Vorgehen der Parteispitze prüfen lassen - sie habe mit unfairen Mitteln Stimmung gegen die Befürworter des Entscheids gemacht.

Der Staatstrojaner kommt aus Bayern - dapd

Der Staatstrojaner kommt aus Bayern - dapd

Überwachungssoftware Der Staatstrojaner kommt aus Bayern

Bayerns Innenminister Herrmann bestätigt, dass vom Chaos Computer Club analysierte Schüffelsoftware von bayerischen Behörden eingesetzt wurde. Das dürfte noch für einige Verwerfungen sorgen, denn die Software enthält Funktionen, die als verfassungswidrig eingestuft werden können. Von Konrad Lischka, Christian Stöcker und Veit Medick

Politiker verdammen staatliche Späh-Software - Wolfram Steinberg/ dpa

Politiker verdammen staatliche Späh-Software - Wolfram Steinberg/ dpa

Computer-Ausforschung Politiker verdammen staatliche Späh-Software

Ein Spähprogramm, das vollen Zugriff auf Privatrechner erlaubt und wohl gegen das Grundgesetz verstößt - der Chaos Computer Club hat den Code eines staatlichen Trojaners analysiert, mehrere Bundesländer könnten ihn eingesetzt haben. Die Empörung über die Computerwanze geht quer durch alle Parteien. Von Severin Weiland und Christian Stöcker

Programmierter Verfassungsbruch - A3250 Oliver Berg/ dpa

Programmierter Verfassungsbruch - A3250 Oliver Berg/ dpa

CCC-Analyse des Staatstrojaners Programmierter Verfassungsbruch

Die Analyse staatlicher Überwachungssoftware durch den Chaos Computer Club hat Erschreckendes zutage gefördert: Die eigentlich nur zur Überwachung von Kommunikation gedachte Software erlaubt einen Vollzugriff auf den Rechner des Betroffenen. Das aber hat das Bundesverfassungsgericht untersagt. Von Christian Stöcker

FDP-Spitze gibt Euro-Kritikern keine Chance - dapd

FDP-Spitze gibt Euro-Kritikern keine Chance - dapd

Antrag auf Mitgliederentscheid FDP-Spitze gibt Euro-Kritikern keine Chance

Mit einem Mitgliederentscheid will eine Gruppe um die FDP-Politiker Schäffler und Hirsch die Zustimmung der Liberalen zum permanenten Euro-Rettungsschirm verhindern. Führende Parteimitglieder räumen dem Vorstoß jedoch nur geringe Chancen ein. Von Severin Weiland und Hendrik Ternieden

FDP-Mitgliederentscheid soll Rettungsschirm stoppen - SPIEGEL ONLINE

FDP-Mitgliederentscheid soll Rettungsschirm stoppen - SPIEGEL ONLINE

Liberale Euro-Skeptiker FDP-Mitgliederentscheid soll Rettungsschirm stoppen

Mehrere Liberale machen Front gegen den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM. Mit einem Mitgliederentscheid will eine Gruppe um die FDP-Politiker Schäffler und Hirsch die Zustimmung der Partei zum Hilfspaket verhindern. Von Peter Müller

"Der Kampf um den Lauschangriff hat gerade erst begonnen" - SPIEGEL ONLINE

"Der Kampf um den Lauschangriff hat gerade erst begonnen" - SPIEGEL ONLINE

Interview mit Burkhard Hirsch "Der Kampf um den Lauschangriff hat gerade erst begonnen"

Nach massivem Ärger musste Justizministerin Zypries ihren ersten Entwurf für den Großen Lauschangriff wieder zurückziehen. Im SPIEGEL-ONLINE-Interview fordert der FDP-Politiker Burkhard Hirsch weitere Änderungen an dem Gesetz, wirft Otto Schily bei der Sicherheitspolitik Panikmache vor und kritisiert die eigene Partei.

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