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Was das Ergebnis der russischen »Wahl« wirklich bedeutet - Yegor Aleyev / action press

Was das Ergebnis der russischen »Wahl« wirklich bedeutet - Yegor Aleyev / action press

meinung •Scheinabstimmung in Putins Reich Was das Ergebnis der russischen »Wahl« wirklich bedeutet Eine Kolumne von Mikhail Zygar

Die Wahl zur Duma war unfrei und wurde manipuliert – so weit, so klar. Trotzdem verrät der Ausgang etwas über die Zukunft des Systems Putin.

Putins Sieg verschleiert die schlechte Stimmung - Ekaterina Shtukina / SPUTNIK / Government Press Service / EPA

Putins Sieg verschleiert die schlechte Stimmung - Ekaterina Shtukina / SPUTNIK / Government Press Service / EPA

Scheinwahlen in Russland Putins Sieg verschleiert die schlechte Stimmung

Die Partei des Kremlherrschers baut ihre Verfassungsmehrheit im Parlament nach viereinhalb Jahren Krieg weiter aus. Das sagt wenig über die wahre Haltung der Menschen, aber es zeigt, wie fest das Regime im Sattel sitzt. Eine Analyse von Ann-Dorit Boy

EU kündigt nach Dumawahl in Russland weitere Sanktionen an - Mindaugas Kulbis / AP / dpa

EU kündigt nach Dumawahl in Russland weitere Sanktionen an - Mindaugas Kulbis / AP / dpa

Putins Parlament EU kündigt nach Dumawahl in Russland weitere Sanktionen an

Die Rede ist von »Scheinwahlen« und einem »Abbau der Demokratie«: Die EU reagiert auf die russischen Parlamentswahlen mit einem scharfen Statement. Auch Strafmaßnahmen soll es demnach geben.

Der Kreml hat die Option Frieden vom Stimmzettel gestrichen - Igor Ivanko / AFP

Der Kreml hat die Option Frieden vom Stimmzettel gestrichen - Igor Ivanko / AFP

Scheinwahl in Russland Der Kreml hat die Option Frieden vom Stimmzettel gestrichen

Viele Russinnen und Russen wünschen sich ein Ende des Ukrainekriegs. Doch die einzige Partei, die für Frieden steht, darf bei den Dumawahlen nicht antreten. Und die kremltreuen Systemparteien überbieten sich in Zurückhaltung. Eine Analyse von Ann-Dorit Boy

Kremlkritiker Schlosberg zu elf Jahren Haft verurteilt - AP / dpa

Kremlkritiker Schlosberg zu elf Jahren Haft verurteilt - AP / dpa

Prominenter Kriegsgegner Kremlkritiker Schlosberg zu elf Jahren Haft verurteilt

Ein russisches Gericht hat die Berufung der Anti-Kriegspartei Jabloko abgelehnt. Die will aber weiter für ihre Teilnahme an der Duma-Wahl kämpfen. Ihr stellvertretender Vorsitzender muss derweil ins Arbeitslager.

Antikriegspartei Jabloko wehrt sich gegen Wahlausschluss - Yulia Morozova / REUTERS

Antikriegspartei Jabloko wehrt sich gegen Wahlausschluss - Yulia Morozova / REUTERS

Gerichtsurteil in Russland Antikriegspartei Jabloko wehrt sich gegen Wahlausschluss

Russlands Oberstes Gericht hat die Oppositionspartei Jabloko von der Duma-Wahl im September ausgeschlossen. Deren Chef will gegen das Urteil vorgehen: »Nichts ist vorbei. Alles fängt erst an«. Die Chancen auf Erfolg sind gering.

Oberster Gerichtshof schließt Antikriegspartei Jabloko von Duma-Wahl aus - Pavel Bednyakov / AP / dpa

Oberster Gerichtshof schließt Antikriegspartei Jabloko von Duma-Wahl aus - Pavel Bednyakov / AP / dpa

Opposition in Russland Oberster Gerichtshof schließt Antikriegspartei Jabloko von Duma-Wahl aus

Erst war Jabloko überraschend zur Duma-Wahl im September zugelassen worden. Jetzt darf die einzige kriegskritische Partei in Russland doch nicht teilnehmen. Sie will das Urteil anfechten.

»In Russland können wir nur noch bei Wahlen legal unsere Meinung sagen« - Kirill Kallinikov / Sputnik / IMAGO

»In Russland können wir nur noch bei Wahlen legal unsere Meinung sagen« - Kirill Kallinikov / Sputnik / IMAGO

Jabloko-Parteichef »In Russland können wir nur noch bei Wahlen legal unsere Meinung sagen«

Die liberale Partei Jabloko spricht sich gegen Putins Angriff auf die Ukraine aus – und darf bisher dennoch bei der Duma-Wahl antreten. Parteichef Rybakow sagt, warum das trotz enormen Drucks und Verfolgung wichtig ist. Ein Interview von Christina Hebel, Moskau

Russischer Oppositionspartei Jabloko droht Wahlausschluss - Alexander Zemlianichenko / AP / dpa

Russischer Oppositionspartei Jabloko droht Wahlausschluss - Alexander Zemlianichenko / AP / dpa

Kriegskritische Partei Russischer Oppositionspartei Jabloko droht Wahlausschluss

Die Partei Jabloko spricht sich gegen Putins Angriff auf die Ukraine aus – und darf dennoch bei der Duma-Wahl antreten. Rechtsnationale Politiker machen nun Stimmung dagegen, es droht ein Wahlausschluss.

Duma schränkt Rechte von Kremlkritikern im Ausland ein - IMAGO/Anton Novoderezhkin / IMAGO/ITAR-TASS

Duma schränkt Rechte von Kremlkritikern im Ausland ein - IMAGO/Anton Novoderezhkin / IMAGO/ITAR-TASS

Russland Duma schränkt Rechte von Kremlkritikern im Ausland ein

Keine konsularischen Dienste, Kontensperren, Immobilienverkaufsverbot: Russlands Unterhaus hat ein Gesetz verabschiedet, das Kremlkritiker im Ausland quasi zu Staatenlosen machen soll.

Russischer Oppositioneller Nadeschdin zieht sich aus Wahlkampf zurück - Pavel Bednyakov / AP / dpa

Russischer Oppositioneller Nadeschdin zieht sich aus Wahlkampf zurück - Pavel Bednyakov / AP / dpa

Nach kurzzeitiger Inhaftierung Russischer Oppositioneller Nadeschdin zieht sich aus Wahlkampf zurück

Boris Nadeschdin ist einer der letzten politisch aktiven Gegner Putins. Nun zieht er seine Kandidatur für die Parlamentswahl zurück. Vor wenigen Tagen hatte der Kreml ihn als »ausländischen Agenten« eingestuft.

Russischer Oppositioneller Boris Nadeschdin festgenommen - Sergei Bulkin / ITAR-TASS / IMAGO

Russischer Oppositioneller Boris Nadeschdin festgenommen - Sergei Bulkin / ITAR-TASS / IMAGO

Putin-Gegner Russischer Oppositioneller Boris Nadeschdin festgenommen

Erst vor wenigen Tagen war der russische Politiker und Kriegsgegner Boris Nadeschdin vom Kreml als »ausländischer Agent« eingestuft worden. Jetzt klingelte die Polizei an seiner Tür.

Russischer Oppositionspolitiker muss sieben Jahre in Haft - Kay Nietfeld / dpa

Russischer Oppositionspolitiker muss sieben Jahre in Haft - Kay Nietfeld / dpa

Kreml gegen Kritiker Russischer Oppositionspolitiker muss sieben Jahre in Haft

Russland geht massiv gegen Kritiker vor. Vor der Duma-Wahl im September muss mit Maxim Kruglow ein weiterer Politiker der Oppositionspartei Jabloko lange in Haft – wegen Social-Media-Posts zu ukrainischen Opfern.

Russische Abgeordnete bekommen Socken mit Trumps Gesicht geschenkt - Saul Loeb / AFP

Russische Abgeordnete bekommen Socken mit Trumps Gesicht geschenkt - Saul Loeb / AFP

Umstrittener Besuch in Washington Russische Abgeordnete bekommen Socken mit Trumps Gesicht geschenkt

Wegen der US-Sanktionen gegen Moskau waren jahrelang keine Duma-Abgeordneten von Kongressmitgliedern empfangen worden. Nun bekamen fünf russische Parlamentarier in Washington sogar ein besonderes Souvenir.

Russisches Parlament entzieht Abgeordnetem das Mandat - Alexander Astafyev / AFP

Russisches Parlament entzieht Abgeordnetem das Mandat - Alexander Astafyev / AFP

Nach zwei Jahren Abwesenheit Russisches Parlament entzieht Abgeordnetem das Mandat

Die Duma gilt als streng vom Kreml kontrolliertes Machtinstrument. Nun fiel auf, dass ein Abgeordneter schon seit zwei Jahren nicht mehr zu Abstimmungen erschienen ist. Das hat Folgen.

Russland will Kremlkritikern Zugang zu ihrem Geld erschweren - Luis Alvarez / Digital Vision / Getty Images

Russland will Kremlkritikern Zugang zu ihrem Geld erschweren - Luis Alvarez / Digital Vision / Getty Images

Kulturschaffende im Exil Russland will Kremlkritikern Zugang zu ihrem Geld erschweren

Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine flohen Dutzende Schauspieler, Autoren und Musiker ins Exil. Weil das Regime in Moskau nicht alle Kritiker einzeln verfolgen kann, will es ihnen wenigstens ihr Geld nehmen.

Die Oligarchenkolonie - [M] DER SPIEGEL; Foto: Gordon Welters / DER SPIEGEL

Die Oligarchenkolonie - [M] DER SPIEGEL; Foto: Gordon Welters / DER SPIEGEL

Russisches Viertel in Berlin Die Oligarchenkolonie

In einer Siedlung am Berliner Grunewald haben sich vermögende Russen mit Luxusvillen eingedeckt, wie SPIEGEL-Recherchen zeigen. Mit großem Aufwand verstecken manche Hausherren ihren Reichtum. Ist der Staat machtlos?

Verschärftes russisches Gesetz zielt wohl auch auf Deutsche Welle ab - Evgeny Odinokov / SNA / IMAGO

Verschärftes russisches Gesetz zielt wohl auch auf Deutsche Welle ab - Evgeny Odinokov / SNA / IMAGO

Abstimmung im Parlament Verschärftes russisches Gesetz zielt wohl auch auf Deutsche Welle ab

Moskau arbeitet weiter an Repressionen gegen westliche Medien. Nun soll der Kreml neue Möglichkeiten bekommen, gegen ausländische Organisationen vorzugehen.

Russische Politiker dürfen nicht mehr frei ins Ausland reisen - ALEXEI NIKOLSKY/SPUTNIK/KREMLIN POOL / EPA

Russische Politiker dürfen nicht mehr frei ins Ausland reisen - ALEXEI NIKOLSKY/SPUTNIK/KREMLIN POOL / EPA

Neues Gesetz in Russland Russische Politiker dürfen nicht mehr frei ins Ausland reisen

Duma-Abgeordnete und Senatoren müssen für Urlaub im Ausland künftig wohl erst um Erlaubnis bitten. Sonst könnten sie ihre Ämter und Mandate verlieren. Reisen im Landesinneren hingegen sind erwünscht.

Russland stuft Organisation von SPIEGEL-Kolumnist als »unerwünscht« ein - Dominik Butzmann / DER SPIEGEL

Russland stuft Organisation von SPIEGEL-Kolumnist als »unerwünscht« ein - Dominik Butzmann / DER SPIEGEL

Anti-Propaganda-Stiftung Russland stuft Organisation von SPIEGEL-Kolumnist als »unerwünscht« ein

Mikhail Zygar gründete die XZ Foundation, um russische Propaganda zu bekämpfen. Nun wurde sie in Russland verboten und er als Landesverräter bezeichnet. Das Verbot initiiert hat der mutmaßliche Litwinenko-Mörder Andrej Lugowoi.

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