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Europaparlament - DER SPIEGEL

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Europaparlament

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EVP-Chef Weber stellt sich gegen Merz - Pascal Bastien / AP / dpa

EVP-Chef Weber stellt sich gegen Merz - Pascal Bastien / AP / dpa

Verhandlungen über EU-Etat EVP-Chef Weber stellt sich gegen Merz

Die EU streitet über den Etat für die Jahre 2028 bis 2034. Die Fronten verlaufen dabei nicht nur zwischen Geber- und Nehmerländern. Auch dem EU-Parlament gehen die Forderungen nach Kürzungen zu weit.

Merz öffnet sich für »Made in Europe«-Regeln – doch seine Parteifreunde bremsen - Christoph Hardt / action press

Merz öffnet sich für »Made in Europe«-Regeln – doch seine Parteifreunde bremsen - Christoph Hardt / action press

Industriepolitik Merz öffnet sich für »Made in Europe«-Regeln – doch seine Parteifreunde bremsen

Kaum finden Kanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron eine gemeinsame Linie zum Schutz der Industrie, verhakt sich das EU-Parlament: Konservative Abgeordnete aus Deutschland drohen, neue Vorschriften abzulehnen. Von Benedikt Müller-Arnold

Künstler stellt nackte Trump-Statue im EU-Parlament aus - Marek Majewsky / dpa

Künstler stellt nackte Trump-Statue im EU-Parlament aus - Marek Majewsky / dpa

Wie reagiert der US-Präsident? Künstler stellt nackte Trump-Statue im EU-Parlament aus

Immerhin, sie ist vergoldet. Der dänische Künstler Jens Galschiøt zeigt im EU-Parlament eine Statue von US-Präsident Donald Trump – splitterfasernackt. Der Name der Arbeit: »Orange Plague«. Wie es dazu kam.

Die Autoindustrie sucht die Nähe zur extremen Rechten - Sven Hoppe / dpa / picture alliance

Die Autoindustrie sucht die Nähe zur extremen Rechten - Sven Hoppe / dpa / picture alliance

Lockerungen beim Verbrenner-Aus Die Autoindustrie sucht die Nähe zur extremen Rechten

Das EU-Parlament entscheidet bald, wie stark das Aus vom Verbrenner aufgeweicht wird. Es könnte auf Stimmen der Rechten ankommen. In Brüssel haben Vertreter der Autolobby kaum noch Berührungsängste. Von Alexander Demling, Martin Hesse, Benedikt Müller-Arnold und Timo Schober

Wegweisende Abstimmung zum Verbrenner-Aus verzögert sich - Wolfgang Maria Weber / picture alliance

Wegweisende Abstimmung zum Verbrenner-Aus verzögert sich - Wolfgang Maria Weber / picture alliance

Ausschüsse des EU-Parlaments Wegweisende Abstimmung zum Verbrenner-Aus verzögert sich

Wie stark wird das Verbrenner-Aus aufgeweicht? Auf EU-Ebene sind dazu Abstimmungen geplant. Doch die Parteien der demokratischen Mitte brauchen nach SPIEGEL-Informationen nun mehr Zeit, um einen Kompromiss zu finden. Von Benedikt Müller-Arnold

Deepfakes vieler Abgeordneter erschüttern das Europaparlament - photonews.at / Martin Juen / IMAGO

Deepfakes vieler Abgeordneter erschüttern das Europaparlament - photonews.at / Martin Juen / IMAGO

KI-generierte Nacktbilder Deepfakes vieler Abgeordneter erschüttern das Europaparlament

Im Netz kursieren mithilfe von KI erstellte vermeintliche Nacktbilder von 147 EU-Abgeordneten. Die Mehrheit der Betroffenen sind Frauen. Führende Parlamentarier fordern nun einen besseren Schutz vor digitaler Gewalt.

Billiglieferungen von Temu, Shein und Co. kosten bald extra - Rolf Vennenbernd / dpa

Billiglieferungen von Temu, Shein und Co. kosten bald extra - Rolf Vennenbernd / dpa

Neue Bearbeitungsgebühr Billiglieferungen von Temu, Shein und Co. kosten bald extra

Täglich kommen Millionen Pakete aus dem Ausland nach Europa, von billigen Onlinehändlern wie Shein und Temu. Der Zoll ist überfordert, eine neue Abgabe soll helfen. Die Endverbraucher in Europa bleiben aber verschont.

Zitierte Forscher beklagen »heftige Verzerrung« ihrer Forschungsergebnisse - Robert Poorten / IMAGO

Zitierte Forscher beklagen »heftige Verzerrung« ihrer Forschungsergebnisse - Robert Poorten / IMAGO

Umstrittene Elektroautostudie der TU München Zitierte Forscher beklagen »heftige Verzerrung« ihrer Forschungsergebnisse

Eine Untersuchung der TU München zur Klimawirkung von E-Autos, mit der EU-Politik beeinflusst werden soll, sorgt für Wirbel. Nun kritisieren niederländische Experten, darin würden sie falsch interpretiert.

EU-Parlament stimmt für Prüfverfahren gegen rechtsextreme ESN - Sebastian Kahnert / dpa

EU-Parlament stimmt für Prüfverfahren gegen rechtsextreme ESN - Sebastian Kahnert / dpa

AfD-Dachorganisation EU-Parlament stimmt für Prüfverfahren gegen rechtsextreme ESN

Wegen der Hinweise auf Grundwerteverstöße prüft das Europäische Parlament die rechtsextreme Parteienfamilie Europa. Für die Dachorganisation der AfD stehen Millionen-Fördermittel auf dem Spiel.

Belgische Behörden erlassen Haftbefehl gegen Ex-EU-Kommissar Avramopoulos - PATRICK SEEGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Belgische Behörden erlassen Haftbefehl gegen Ex-EU-Kommissar Avramopoulos - PATRICK SEEGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Katar-Korruptionsskandal Belgische Behörden erlassen Haftbefehl gegen Ex-EU-Kommissar Avramopoulos

Im Skandal um mögliche illegale Einflussnahme Katars ist gegen den griechischen Politiker Dimitris Avramopoulos ein Haftbefehl gestellt worden. Er streitet jegliche Verwicklungen ab – und fordert selbst die Aufhebung seiner Immunität

Die AfD bejubelt die Union für ihre Abschiebepolitik – und die scheint es nicht zu stören - Olivier Matthys / EPA

Die AfD bejubelt die Union für ihre Abschiebepolitik – und die scheint es nicht zu stören - Olivier Matthys / EPA

meinung •Tabubruch im EU-Parlament Die AfD bejubelt die Union für ihre Abschiebepolitik – und die scheint es nicht zu stören Ein Kommentar von Ann-Katrin Müller

Rechtsextremisten skandieren im Europaparlament, nachdem die sogenannte Rückführungsrichtlinie beschlossen wurde. Das zeigt, auf welchem Irrweg die Politik der Union unterwegs ist.

Wer das Wasser verschmutzt, soll zahlen. Das passt der Industrielobby gar nicht - Sebastian Gollnow / dpa / picture alliance

Wer das Wasser verschmutzt, soll zahlen. Das passt der Industrielobby gar nicht - Sebastian Gollnow / dpa / picture alliance

Pharma- und Kosmetikbranche versus Verbraucher Wer das Wasser verschmutzt, soll zahlen. Das passt der Industrielobby gar nicht

Eine neue Reinigungsstufe in Klärwerken soll Arzneimittelrückstände und Schadstoffe aus dem Abwasser filtern. Doch die Industrie kämpft dagegen, die Hauptkosten zu tragen. Am Ende könnte es die Verbraucher treffen. Von Benedikt Müller-Arnold

EU-Parlament stimmt für Verbot von KI für Missbrauch-Deepfakes - Dwi Anoraganingrum / Panama Pictures / picture alliance

EU-Parlament stimmt für Verbot von KI für Missbrauch-Deepfakes - Dwi Anoraganingrum / Panama Pictures / picture alliance

Sexualisierte Gewalt im Netz EU-Parlament stimmt für Verbot von KI für Missbrauch-Deepfakes

Die EU geht gegen Anwendungen vor, mit denen sich manipulierte sexuelle Darstellungen produzieren lassen. Die Parlamentarier in Straßburg stimmten jetzt mit überwältigender Mehrheit für ein entsprechendes Verbot.

Die Veggiewurst darf ihren Namen behalten - Tetiana Chernykova / Zoonar / picture alliance

Die Veggiewurst darf ihren Namen behalten - Tetiana Chernykova / Zoonar / picture alliance

Kompromiss im Europaparlament Die Veggiewurst darf ihren Namen behalten

Sojaschnitzel und Veggieburger dürfen weiter so heißen. Das hat das EU-Parlament entschieden. Für bestimmte Ersatzprodukte gilt aber weiter ein Namensverbot.

EU-Parlament beschließt Umsetzung des Handelsdeals mit den USA - Philipp von Ditfurth / dpa

EU-Parlament beschließt Umsetzung des Handelsdeals mit den USA - Philipp von Ditfurth / dpa

Zollstreit EU-Parlament beschließt Umsetzung des Handelsdeals mit den USA

Das Europaparlament hat im Zollstreit mit den USA das Ergebnis der Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission gebilligt. Damit dürften europäische Zölle auf US-Industriewaren schon bald fallen.

Marmelade darf wieder Marmelade heißen - Sebastian Gollnow / dpa

Marmelade darf wieder Marmelade heißen - Sebastian Gollnow / dpa

»Frühstücksrichtlinie« geändert Marmelade darf wieder Marmelade heißen

Himbeere, Kirsche, Pflaume: Was an vielen deutschen Frühstückstischen Marmelade genannt wird, war nach EU-Recht bislang streng genommen Konfitüre. Damit ist jetzt Schluss.

Handelsausschuss des EU-Parlaments billigt Zolldeal mit den USA - Michael Bihlmayer / Bihlmayerfotografie / IMAGO

Handelsausschuss des EU-Parlaments billigt Zolldeal mit den USA - Michael Bihlmayer / Bihlmayerfotografie / IMAGO

Deeskalation des Konflikts Handelsausschuss des EU-Parlaments billigt Zolldeal mit den USA

Die EU und die USA entschärfen ihren Handelskonflikt. Der zuständige Ausschuss des Europaparlaments macht den Weg für Nullzölle frei. Im Gegenzug senkt Präsident Trump Einfuhrabgaben auf bestimmte Metalle.

Überwachungsbehörde nimmt Europapartei der AfD ins Visier - Sebastian Kahnert / dpa

Überwachungsbehörde nimmt Europapartei der AfD ins Visier - Sebastian Kahnert / dpa

Mögliche Verstöße gegen EU-Grundwerte Überwachungsbehörde nimmt Europapartei der AfD ins Visier

Der Europapartei, zu der auch die AfD gehört, droht offenbar der Entzug von Fördermitteln. Die zuständige Überwachungsbehörde sieht Indizien für einen Verstoß gegen Grundwerte der EU.

Wird Tanken und Heizen bald sogar billiger? - Wolfgang Maria Weber / IMAGO

Wird Tanken und Heizen bald sogar billiger? - Wolfgang Maria Weber / IMAGO

Aufgeweichter CO₂-Preis Wird Tanken und Heizen bald sogar billiger?

Eine nationale CO₂-Abgabe und ein europäischer Emissionshandel sollen Gasheizungen und Verbrennerautos mittelfristig unwirtschaftlich machen. Doch aus Angst vor steigenden Preisen wird das Konzept immer stärker verwässert. Von Benedikt Müller-Arnold und Gerald Traufetter

EU-Abgeordnete in Babypause dürfen ihre Stimme übertragen - Frederick Florin / AFP / dpa

EU-Abgeordnete in Babypause dürfen ihre Stimme übertragen - Frederick Florin / AFP / dpa

Regelung für Mütter EU-Abgeordnete in Babypause dürfen ihre Stimme übertragen

Politikerinnen, die rund um die Geburt ihres Kindes ihren Pflichten als EU-Abgeordnete nicht nachkommen können, sollen bald ihre Stimme vorübergehend übertragen können. Für Väter gilt diese Regelung allerdings nicht.

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