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Grundrechte - DER SPIEGEL

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Grundrechte

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»Die Beamten wollten meinen Laptop beschlagnahmen. Ich habe gesagt, das geht nicht« - Julia Sellmann / DIE ZEIT

»Die Beamten wollten meinen Laptop beschlagnahmen. Ich habe gesagt, das geht nicht« - Julia Sellmann / DIE ZEIT

Audioaufnahmen für »Zeit«-Podcast zum Fall Block »Die Beamten wollten meinen Laptop beschlagnahmen. Ich habe gesagt, das geht nicht«

Die Journalistin Anne Kunze berichtet für die »Zeit« über den Entführungsfall Block. Hier erzählt sie, wie die Polizei vor ihrer Tür stand und sie zwang, 160 Stunden Audioaufnahmen herauszugeben. Und wie sie sich dagegen wehrt. Ein Interview von Alexander Kühn

In den USA beginnt der Aufstand gegen die Überwachung am Straßenrand - Justin Sullivan / Getty Images

In den USA beginnt der Aufstand gegen die Überwachung am Straßenrand - Justin Sullivan / Getty Images

Kennzeichenerfassung In den USA beginnt der Aufstand gegen die Überwachung am Straßenrand

Mehr als 100.000 Kameras scannen auf Amerikas Straßen Kfz-Kennzeichen: Automatisch erfassen sie täglich Hunderte Millionen Fahrzeuge. Doch nun machen Menschen gegen das Überwachungsnetz mobil. Manche mit der Schrotflinte. Von Claus Hecking, Boston

Zwischen »Zensurstaat« und »Cancel-Culture« Natürlich dürfen Sie in Deutschland alles sagen. Na ja. Es gibt Ausnahmen

Viele Menschen fühlen sich in ihrer Meinungsfreiheit beschränkt. Warum das oft ein Missverständnis ist. Und welche staatlichen Sprechverbote es tatsächlich gibt. Die SPIEGEL-Titelstory. Von Markus Verbeet

Die Regeln zur Leihmutterschaft in Deutschland müssen modernisiert werden - Frank Muckenheim / plainpicture

Die Regeln zur Leihmutterschaft in Deutschland müssen modernisiert werden - Frank Muckenheim / plainpicture

meinung •Der Fall Spahn Die Regeln zur Leihmutterschaft in Deutschland müssen modernisiert werden Ein Gastbeitrag von Elisa Hoven

Jens Spahn ist mithilfe einer Leihmutter aus den USA Vater geworden und musste deshalb vom Amt des Unionsfraktionschefs zurücktreten. Das ist ein Anlass, die deutsche Rechtslage zu überprüfen.

Die AfD stückweise verbieten – warum das nicht so leicht ist - Rafael Heygster / DER SPIEGEL

Die AfD stückweise verbieten – warum das nicht so leicht ist - Rafael Heygster / DER SPIEGEL

meinung •Vorgehen gegen Höcke & Co. Die AfD stückweise verbieten – warum das nicht so leicht ist Der SPIEGEL-Leitartikel von Markus Verbeet

Wenn ein Verbot der ganzen AfD so schwierig ist: Wie wär’s nur in Thüringen? Oder nur mit Björn Höcke? Das klingt einfacher, als es ist. Und lässt viele Probleme ungelöst.

Mit diesem Trick dürfen Union und SPD nicht durchkommen - Michael Kappeler / dpa

Mit diesem Trick dürfen Union und SPD nicht durchkommen - Michael Kappeler / dpa

meinung •Reform des Informationsfreiheitsgesetzes Mit diesem Trick dürfen Union und SPD nicht durchkommen Der SPIEGEL-Leitartikel von Wolf Wiedmann-Schmidt

Die Koalition will die Informationsfreiheit einschränken und verkauft das als Maßnahme zum Bürokratieabbau. Das ist dreist.

Gewählt und geschmäht - IPON / IMAGO

Gewählt und geschmäht - IPON / IMAGO

meinung •Ehrenschutz von Amtsträgern Gewählt und geschmäht Eine Kolumne von Thomas Fischer

Die Justizministerkonferenz schlägt vor, die Strafbarkeit der Beleidigung von Politikern stark einzuschränken. Andere fordern die Aufhebung einer Strafverschärfung oder gar Straffreiheit. Da kann man auch anderer Meinung sein.

Herr Fleischhauer, eine Nazi-Parole und die Meinungsfreiheit - Thomas Bartilla / Future Image / IMAGO

Herr Fleischhauer, eine Nazi-Parole und die Meinungsfreiheit - Thomas Bartilla / Future Image / IMAGO

meinung •Debatte über Strafrecht Herr Fleischhauer, eine Nazi-Parole und die Meinungsfreiheit Eine Kolumne von Thomas Fischer

Gegen den Journalisten Jan Fleischhauer wurde eine Strafanzeige wegen Verwendens einer NS-Parole erstattet. Er empörte sich sehr. Zu Recht?

»Es ist denkbar, dass bloße Kritik an der Regierung genügte« - Christoph Soeder / dpa

»Es ist denkbar, dass bloße Kritik an der Regierung genügte« - Christoph Soeder / dpa

Weimers Vorgehen gegen Buchhandlungen »Es ist denkbar, dass bloße Kritik an der Regierung genügte«

Das Kulturstaatsministerium lässt auf Geheiß des Verfassungsschutzes Kandidaten aus einem Preisverfahren streichen. Einer ihrer Anwälte erklärt, warum die Grundrechte aller in Gefahr sind. Und er jetzt vor Gericht zieht. Ein Interview von Swantje Karich

Anmerkungen zum populistischen Gerede über Strafrecht und Femizide - akg-images / picture alliance

Anmerkungen zum populistischen Gerede über Strafrecht und Femizide - akg-images / picture alliance

meinung •Tötung von Frauen Anmerkungen zum populistischen Gerede über Strafrecht und Femizide Eine Kolumne von Thomas Fischer

Union und SPD planen eine Ergänzung des Mordtatbestands, angeblich, um Frauen besser zu schützen. Es gibt zwei Vorschläge. Beide sind gleich schlecht.

EuGH verurteilt Ungarn wegen Lizenzentzugs für Radiosender - Zoltan Fischer / Hungarian Pm Press Office / EPA

EuGH verurteilt Ungarn wegen Lizenzentzugs für Radiosender - Zoltan Fischer / Hungarian Pm Press Office / EPA

Verstoß gegen EU-Regeln EuGH verurteilt Ungarn wegen Lizenzentzugs für Radiosender

Die ungarische Regierung geht seit Langem gegen kritische Medien vor. Nun hat der Europäische Gerichtshof eine Entscheidung getroffen – für einen der letzten unabhängigen Radiosender.

US-Regierung entwickelt offenbar Portal gegen EU-Netzsperren - freedom.gov

US-Regierung entwickelt offenbar Portal gegen EU-Netzsperren - freedom.gov

Medienbericht zu »freedom.gov« US-Regierung entwickelt offenbar Portal gegen EU-Netzsperren

Die USA arbeiten laut einem Bericht an einem neuen Onlineportal. Darüber sollen Menschen in Europa und anderswo offenbar bald auf Inhalte zugreifen können, die in ihren Ländern eigentlich gesperrt sind.

Siegeszug einer Idee - akg-images

Siegeszug einer Idee - akg-images

meinung •Erfindung der modernen Demokratie Siegeszug einer Idee Ein Essay von Hedwig Richter

Für die Entstehung der modernen Demokratie waren Revolutionen und Barrikadenkämpfer zwar wichtig. Aber ohne die Idee der Nation, viel Geld und mutige Frauen hätte sich diese epochale Staatsform nie durchgesetzt.

Gottlos in Bayern - Privat

Gottlos in Bayern - Privat

Kruzifix im Gymnasium Gottlos in Bayern

Zwei Schülerinnen klagen in Bayern erfolgreich gegen ein meterhohes Kruzifix im Foyer ihres Gymnasiums. Aber das Kreuz bleibt. Für das Kultusministerium steht es für Toleranz und Nächstenliebe, für die Klägerinnen für Intoleranz und Hass. Von Swantje Unterberg

»Man gibt sich nicht einmal Mühe, sich eine schlüssige Begründung auszudenken« - Sven Serkis / HateAid / dpa

»Man gibt sich nicht einmal Mühe, sich eine schlüssige Begründung auszudenken« - Sven Serkis / HateAid / dpa

Einreisesperre gegen HateAid-Aktivistinnen »Man gibt sich nicht einmal Mühe, sich eine schlüssige Begründung auszudenken«

Die Organisation HateAid hilft Betroffenen, sich gegen digitale Gewalt zur Wehr zu setzen und ist dafür ins Visier der US-Regierung geraten. Die Geschäftsführerinnen fürchten weitere Schikanen. Ein Interview von Patrick Beuth

Seit ihr Sohn starb, ist sie wütend - Sebastian Haslauer / DER SPIEGEL

Seit ihr Sohn starb, ist sie wütend - Sebastian Haslauer / DER SPIEGEL

Medikamentenmissbrauch Seit ihr Sohn starb, ist sie wütend

Niemand weiß, wie viele süchtig machende Schmerz- und Beruhigungsmittel deutsche Ärzte auf Privatrezept verordnen. Mandy Jörgensen will das ändern. Von Heike Klovert

Hausdurchsuchungen und Strafbefehle – wie die Meinungsfreiheit unter Druck gerät - BildFunkMV / IMAGO

Hausdurchsuchungen und Strafbefehle – wie die Meinungsfreiheit unter Druck gerät - BildFunkMV / IMAGO

meinung •Kampf gegen Hass Hausdurchsuchungen und Strafbefehle – wie die Meinungsfreiheit unter Druck gerät Ein Gastbeitrag von Elisa Hoven

Der Staat hat das Gefühl dafür verloren, dass auch polemische und überspitzte Kritik zulässig sein muss. Das ist Gift für die Demokratie.

Gefährden Hatespeech-Ermittlungen die Meinungsfreiheit in Deutschland? - [M] Amelie Sophie Meyer / DER SPIEGEL: Fotos: Getty Images

Gefährden Hatespeech-Ermittlungen die Meinungsfreiheit in Deutschland? - [M] Amelie Sophie Meyer / DER SPIEGEL: Fotos: Getty Images

X, TikTok, Facebook Gefährden Hatespeech-Ermittlungen die Meinungsfreiheit in Deutschland?

Es ist ein erbitterter Kampf darüber entbrannt, was man im Netz sagen darf. Gängelt der Staat harmlose Onlinenutzer oder verfolgt er die Richtigen? Hier spricht einer der wichtigsten Hatespeech-Ermittler über seine Arbeit. Von Max Hoppenstedt Heinrichs

Ein Berliner Beinah-Skandal - Horst Galuschka / IMAGO

Ein Berliner Beinah-Skandal - Horst Galuschka / IMAGO

meinung •Der Fall Norbert Bolz Ein Berliner Beinah-Skandal Eine Kolumne von Thomas Fischer

Die Wohnung des Publizisten Norbert Bolz aus Berlin wäre fast durchsucht worden. Das brachte die Freunde der Meinungsfreiheit flächendeckend in Wallung. Ihre Argumente sind von zweifelhafter Qualität.

Was man noch sagen darf – und was nicht - Horst Galuschka / IMAGO

Was man noch sagen darf – und was nicht - Horst Galuschka / IMAGO

Der Fall Bolz und die Meinungsfreiheit Was man noch sagen darf – und was nicht

Wegen eines Onlinepostings kam die Polizei mit einem Durchsuchungsbeschluss zu dem Berliner Publizisten Norbert Bolz. Was war da los? Und wie kann das sein? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Von Dietmar Hipp

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