Kosten, Dauer, Förderung Sozialverbände stellen Forderungen für möglichen neuen Zivildienst Eine mögliche Rückkehr der Wehrpflicht rückt auch den Zivildienst wieder in den Fokus. Die Sozialverbände haben klare Vorstellungen davon, wie dessen Wiedereinführung aussehen müsste, und nennen ihre Bedingungen. Zur Merkliste hinzufügen
»Völlig unterfinanziert« DRK-Präsident bemängelt Defizite bei Bevölkerungsschutz Wie gut ist Deutschland auf einen Krieg vorbereitet? Das Rote Kreuz blickt mit Sorge auf die Krisen in der Welt. Gerade für die Verteidigungsfähigkeit werde ein wichtiger Aspekt vergessen, kritisiert DRK-Präsident Gröhe. Zur Merkliste hinzufügen
Einmal pro Schuljahr Rotes Kreuz fordert regelmäßige Erste-Hilfe-Übungen an Schulen DRK-Präsident Hermann Gröhe dringt auf jährliche Wiederbelebungsübungen an Schulen. Mittel aus dem Sondervermögen sollten aus seiner Sicht außerdem stärker in krisenfeste Kliniken fließen. Zur Merkliste hinzufügen
Camps für 5000 Menschen Rotes Kreuz beklagt Geldmangel für mobile Notfallzeltlager Für Extremlagen plant der Bund, Mobile Betreuungsmodule anzuschaffen – mit Zelten, Küchen, Krankenstation. Doch laut Rotem Kreuz sind erst anderthalb der Großcamps finanziert. Nötig wären aber viel mehr. Zur Merkliste hinzufügen
Nach Dobrindt-Vorstoß So debattiert die CDU über ukrainische Bürgergeldempfänger Wer nicht arbeitet, soll zurück in die Ukraine: Solche Forderungen aus den eigenen Reihen haben in CDU und CSU heftigen Widerspruch ausgelöst. Aber bleibt das so? Von Jonas Schaible Zur Merkliste hinzufügen
meinung •Neuordnung der Kliniklandschaft Woran Lauterbachs Krankenhausreform krankt Ein Kommentar von Martin U. Müller Gesundheitsminister Karl Lauterbach feiert die Einigung zur Krankenhausreform. Doch vielen Patienten drohen Nachteile. Vor allem ein Akteur darf sich nicht aus der Verantwortung ziehen.
Streit über Migrationsfrage CDU gegen CDU Das Nein der Unionsfraktion zum neuen Chancen-Aufenthaltsrecht der Ampel sorgte in Nordrhein-Westfalens CDU für Unmut. Denn dort vertreten sie einen deutlich liberaleren Kurs. Neue Konflikte drohen. Von Florian Gathmann Zur Merkliste hinzufügen
Besserstellung geduldeter Ausländer Unionsfraktion muss mit Abweichlern im Kampf gegen Ampel-Gesetz rechnen Einbürgerungen, Fachkräftezuzug, Aufenthaltsrecht für gut Integrierte: Unionsspitze und Ampel beharken sich in Sachen Einwanderung. Nun aber könnten einzelne Unionsabgeordnete Sympathie für die Vorschläge zeigen. Von Florian Gathmann Zur Merkliste hinzufügen
Einigung beim Bürgergeld Plötzlich ist die GroKo wieder da Die Hartz-IV-Nachfolge kann nun in Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden – weil die SPD-geführte Ampel der Union entgegengekommen ist. Mancher fühlt sich schon an Zeiten der Großen Koalition erinnert. Von Florian Gathmann und Veit Medick Zur Merkliste hinzufügen
Neues Bürgergeld Die SPD will ihr Hartz-IV-Trauma heilen – und die Union vermiest es ihr Heute sollte Schluss sein mit Hartz-IV, im Parlament wurde das Bürgergeld beschlossen. In der Debatte ging es um Eisdielen und Merz’ Privatflugzeug. Doch CDU und CSU könnten den Abschied im Bundesrat noch verderben. Von Christian Teevs Zur Merkliste hinzufügen
So läuft der Streit übers Bürgergeld Die 502-Euro-Oper Ampel und Union führen ein großes Drama um den Hartz-IV-Nachfolger auf. Beim Bürgergeld geht es um eine Erhöhung von 53 Euro. Müssen Bedürftige trotz Inflation und Energiekrise noch länger auf mehr Geld warten? Von Sophie Garbe, Florian Gathmann und Christian Teevs Zur Merkliste hinzufügen
Streit um Grundrente Union und SPD verschieben Spitzentreffen Eigentlich wollte die Große Koalition am Montag ihren Streit über die Grundrente beilegen. Doch nun ist das Treffen der Fraktions- und Parteichefs von Union und SPD geplatzt. Zur Merkliste hinzufügen
Kostendruck im Krankenhaus Aufstand der Pfleger Die Politik will den Kollaps in den Kliniken abwenden und eine Mindestzahl von Pflegekräften vorschreiben. Das wird teuer und ist doch ohne Alternative. Längst begehren die überlasteten Helfer auf. Von Kristina Gnirke Zur Merkliste hinzufügen
meinung •Merkels Absturz Die Arroganz der Macht Von Jan Fleischhauer Rechnet man richtig, dann hat Angela Merkel nur 23,9 Prozent der Stimmen geholt. Wie konnte es dazu kommen? Eine Erklärung liegt in der Auswahl der Leute, die unter ihr etwas werden.
Schlechter Masernschutz Deutschland kränkelt vor sich hin Im Kampf gegen die Masern schwächelt Deutschland, der Europa-Vergleich fällt beschämend aus. Dabei könnte die Krankheit längst verbannt sein, wenn nur genug geimpft werden würde. Was läuft schief im Gesundheitswesen? Von Josephin Mosch Zur Merkliste hinzufügen
Gesetzentwurf Kitas sollen Impfmuffel beim Gesundheitsamt melden Tausende Kinder in Deutschland sind nicht vor Masern geschützt. Lehnen Eltern eine Impfberatung ab, könnte das nach einem Regierungsplan teuer werden. Zur Merkliste hinzufügen
"Hart aber fair" zur Landtagswahl Eigentlich ist alles gut - nur nicht in NRW Von der Leitkultur bis zur Einbruchskriminalität: Beim großen Rundumschlag zur kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen regierte bei "Hart aber fair" vor allem die parteipolitische Floskelei. Von Mathias Zschaler Zur Merkliste hinzufügen
"Hart aber fair" über Krankenhauskeime Wenig Hoffnung für Patienten Hunderttausende Menschen infizieren sich jährlich im Krankenhaus mit resistenten Keimen. Ein komplexes Thema, leider wurde bei "Hart aber fair" nur ein Aspekt des Problems diskutiert. Von Irene Habich Zur Merkliste hinzufügen
HIV-Infektionen Bund will Opfer des Bluter-Skandals unterstützen In den Achtzigern steckten sich mehr als 1500 Bluter durch verunreinigte Blutkonserven mit HIV an. Jetzt will der Bund bis zu zehn Millionen Euro jährlich für ihre Unterstützung ausgeben. Zur Merkliste hinzufügen
"Kniefall vor der Pharmalobby" Bundestag beschließt umstrittenes Arzneimittel-Gesetz Keine Geheimhaltung, aber auch keine Preisbremse: Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, in dem es auch um die Kosten für neue Medikamente geht. Zur Merkliste hinzufügen
