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Jaroslaw Kaczynski - DER SPIEGEL

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Jaroslaw Kaczynski

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Polens Regierung hält trotz Präsidenten-Veto an EU-Rüstungsprogramm fest - Piotr Nowak / EPA

Polens Regierung hält trotz Präsidenten-Veto an EU-Rüstungsprogramm fest - Piotr Nowak / EPA

Machtkampf in Warschau Polens Regierung hält trotz Präsidenten-Veto an EU-Rüstungsprogramm fest

Ministerpräsident Donald Tusk zeigt sich irritiert darüber, dass Präsident Karol Nawrocki Rüstungskredite blockiert. Der Streit legt die verhärteten Fronten in Polens Politik offen.

Polnische PiS-Regierung hat Pegasus wohl hundertfach im eigenen Land eingesetzt - Christian Ohde / imago images/Christian Ohde

Polnische PiS-Regierung hat Pegasus wohl hundertfach im eigenen Land eingesetzt - Christian Ohde / imago images/Christian Ohde

Israelische Spionagesoftware Polnische PiS-Regierung hat Pegasus wohl hundertfach im eigenen Land eingesetzt

Die Generalstaatsanwaltschaft ist sich sicher: Von 2017 bis 2023 hat die damalige PiS-Regierung in Polen mit der israelischen Spionagesoftware Pegasus 578 Menschen überwacht – darunter sind offenbar auch prominente Politiker aus den eigenen Reihen.

EU-kritische PiS-Partei laut Prognosen stärkste Kraft, Erfolg für Tusk in Warschau - Marcin Obara / EPA

EU-kritische PiS-Partei laut Prognosen stärkste Kraft, Erfolg für Tusk in Warschau - Marcin Obara / EPA

Kommunalwahlen in Polen EU-kritische PiS-Partei laut Prognosen stärkste Kraft, Erfolg für Tusk in Warschau

Stimmungstest für Polens Premierminister Donald Tusk: Bei den Kommunalwahlen hat seine Partei in zwei wichtigen Großstädten triumphiert. Landesweit könnte aber am Ende die national-konservative Oppositionspartei PiS knapp vorn liegen.

»An Polen kann man studieren, was auch uns blüht« - Wojtek Radwanski / AFP

»An Polen kann man studieren, was auch uns blüht« - Wojtek Radwanski / AFP

Kampf um die Demokratie »An Polen kann man studieren, was auch uns blüht«

Jede Klinik, jedes Theater: Fast überall in Polen sitzen PiS-Leute an den Schalthebeln. Der Liberale Donald Tusk hat die Wahl gewonnen. Aber jetzt zeigt sich, wie schwer es ist, Autoritarismus wieder abzuschütteln. Ein Podcast von Olaf Heuser und Jan Puhl

Alte Feinde, neue Freunde - Petr David Josek / AP

Alte Feinde, neue Freunde - Petr David Josek / AP

Regierungswechsel in Polen Alte Feinde, neue Freunde

Donald Tusk muss aus einer heterogenen Opposition eine Koalition schmieden, er dürfte dabei von früheren Konflikten profitieren. Es ist die Angst vor seinem Kontrahenten Kaczyński, die seine Regierung zusammenhalten wird. Eine Analyse von Dariusz Kalan, Warschau

Opposition sieht sich als Siegerin der Wahl in Polen - Kacper Pempel / REUTERS

Opposition sieht sich als Siegerin der Wahl in Polen - Kacper Pempel / REUTERS

Erste Prognosen Opposition sieht sich als Siegerin der Wahl in Polen

Die regierende konservative PiS bleibt wohl nach der Parlamentswahl stärkste Partei im polnischen Parlament. Dennoch könnte die Opposition die neue Regierung stellen, wenn es nach den knappen Prognosen geht.

Der gute Herr Tusk, der böse Herr Kaczyński - Damian Burzykowski / Newspix / IMAGO

Der gute Herr Tusk, der böse Herr Kaczyński - Damian Burzykowski / Newspix / IMAGO

Wahlkampf in Polen Der gute Herr Tusk, der böse Herr Kaczyński

Donald Tusk und Jarosław Kaczyński wechseln sich seit fast zwei Jahrzehnten an der Regierung ab. Sie stehen für die politische Zerrissenheit des Landes – und sie hassen sich persönlich. Nun kommt es zum Showdown. Aus Warschau berichtet Jan Puhl

Schengenvisa gegen Schmiergeld - Michal Dyjuk / AP

Schengenvisa gegen Schmiergeld - Michal Dyjuk / AP

Skandal in Polen Schengenvisa gegen Schmiergeld

Die polnische Regierung setzt auf radikale Anti-Einwanderungs-Rhetorik. Doch nun platzt ein Skandal um illegal verscherbelte Visa in den Wahlkampf. Von Nadia Pantel

PiS-Chef Kaczyński inszeniert Telefonabfuhr an Kanzler Scholz - Czarek Sokolowski / AP / dpa

PiS-Chef Kaczyński inszeniert Telefonabfuhr an Kanzler Scholz - Czarek Sokolowski / AP / dpa

Antideutscher Wahlspot in Polen PiS-Chef Kaczyński inszeniert Telefonabfuhr an Kanzler Scholz

Eine skurrile Wahlwerbung sorgt in Polen für Diskussionen: PiS-Chef Kaczyński wird von Kanzler Scholz kontaktiert, legt jedoch lieber auf. In der Abfuhr ist ein Vorwurf untergebracht, der Polen schon lange umtreibt.

Polen droht Milliardenverlust von EU-Hilfen - Radek Pietruszka / EPA

Polen droht Milliardenverlust von EU-Hilfen - Radek Pietruszka / EPA

Rechtsstaat-Streit mit Brüssel Polen droht Milliardenverlust von EU-Hilfen

Mit dem Jahreswechsel wird Polen fast alle seine EU-Strukturhilfen verlieren – sollte die rechtskonservative Regierung im Rechtsstaat-Streit mit der EU-Kommission nicht noch einlenken. Was das für Warschau bedeuten würde. Von Markus Becker, Brüssel

PiS-Chef Kaczyński kehrt in polnische Regierung zurück - Andrzej Iwanczuk / NurPhoto / IMAGO

PiS-Chef Kaczyński kehrt in polnische Regierung zurück - Andrzej Iwanczuk / NurPhoto / IMAGO

Konservativer Hardliner PiS-Chef Kaczyński kehrt in polnische Regierung zurück

Vor einem Jahr räumte der Chef der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, Jarosław Kaczyński, seinen Posten in der polnischen Regierung. Wenige Monate vor den Parlamentswahlen kehrt der De-facto-Anführer zurück.

Duda unterschreibt umstrittenes Gesetz zu russischer Einflussnahme - Peter Cziborra / REUTERS

Duda unterschreibt umstrittenes Gesetz zu russischer Einflussnahme - Peter Cziborra / REUTERS

Machtkampf in Polen Duda unterschreibt umstrittenes Gesetz zu russischer Einflussnahme

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat den Startschuss für eine Kommission gegeben, die den russischen Einfluss untersuchen soll. Allerdings gibt es noch eine Lesart, die das Gesetz in anderem Licht erscheinen lässt.

Kaczynski gibt trinkenden Frauen Schuld an niedriger Geburtenrate - IMAGO/DAMIAN BURZYKOWSKI / IMAGO/newspix

Kaczynski gibt trinkenden Frauen Schuld an niedriger Geburtenrate - IMAGO/DAMIAN BURZYKOWSKI / IMAGO/newspix

Chef von Polens Regierungspartei Kaczynski gibt trinkenden Frauen Schuld an niedriger Geburtenrate

Polens Ex-Regierungschef Jaroslaw Kaczynski macht den Alkoholkonsum junger Frauen für die niedrige Geburtenrate des Landes verantwortlich. Das Echo bei linken Politikern und prominenten Frauen ist eindeutig.

EU-Kommission will Polen keine Strukturhilfen zahlen - Pavel Golovkin / AP / dpa

EU-Kommission will Polen keine Strukturhilfen zahlen - Pavel Golovkin / AP / dpa

Milliardenentzug EU-Kommission will Polen keine Strukturhilfen zahlen

Im Rechtsstaatsstreit mit Polen zieht die EU-Kommission ihre bislang schärfste Waffe – und droht Warschau mit dem Entzug nahezu aller Strukturfördermittel. Doch das Risiko ist für beide Seiten hoch. Eine Analyse von Markus Becker, Brüssel

Drei Jahre Haft wegen vier Tabletten? - Piotr Malecki / DER SPIEGEL

Drei Jahre Haft wegen vier Tabletten? - Piotr Malecki / DER SPIEGEL

Prozess um Abtreibungen in Polen Drei Jahre Haft wegen vier Tabletten?

In Warschau steht die Frauenrechtlerin Justyna Wydrzyńska vor Gericht. Ihr droht Gefängnis, weil sie einen Schwangerschaftsabbruch unterstützt haben soll. Aus Warschau berichtet Jan Puhl

Polens Oppositionsführer Tusk wirft Regierung »antideutsche Kampagne« vor - Kacper Pempel / REUTERS

Polens Oppositionsführer Tusk wirft Regierung »antideutsche Kampagne« vor - Kacper Pempel / REUTERS

Bericht über Weltkriegsschäden Polens Oppositionsführer Tusk wirft Regierung »antideutsche Kampagne« vor

In Polen hofft man immer noch auf Reparationen von Deutschland für den Zweiten Weltkrieg. Jetzt soll ein lange vorbereiteter Bericht präsentiert werden. Doch die Opposition wittert andere Absichten.

»Das war antideutsche Politik« - Michael Kappeler/ dpa

»Das war antideutsche Politik« - Michael Kappeler/ dpa

Polenbeauftragter der Bundesregierung »Das war antideutsche Politik«

Propaganda gegen Deutschland – das wirft Dietmar Nietan Warschau vor. Polens Führung schüre ein Klima, das nachbarschaftliche Zusammenarbeit erschwere – und die Oder-Katastrophe begünstigt haben könnte. Ein Interview von Marina Kormbaki

Kaczyński verlässt die polnische Regierung - Janek Skarzynski / AFP

Kaczyński verlässt die polnische Regierung - Janek Skarzynski / AFP

Chef der PiS Kaczyński verlässt die polnische Regierung

Er gilt als mächtiger Strippenzieher in der polnischen Politik – mit oder ohne Regierungsamt: Nun scheidet PiS-Chef Jarosław Kaczyński aus dem Kabinett aus.

Kaczyński deutet Verantwortung Russlands für Tod seines Bruders an - PIOTR NOWAK / EPA

Kaczyński deutet Verantwortung Russlands für Tod seines Bruders an - PIOTR NOWAK / EPA

Zwölfter Jahrestag des Flugzeugabsturzes Kaczyński deutet Verantwortung Russlands für Tod seines Bruders an

Mit einer Gedenkfeier sollte 2010 das schwierige polnisch-russische Verhältnis gekittet werden – dann starb der polnische Präsident auf dem Hinflug. Sein Zwillingsbruder schürt zwölf Jahre später Zweifel am Hergang.

Polen zeigt sich offen für eine Stationierung amerikanischer Atomwaffen - Ukraine Presidency / ZUMA Wire / IMAGO

Polen zeigt sich offen für eine Stationierung amerikanischer Atomwaffen - Ukraine Presidency / ZUMA Wire / IMAGO

Vizeregierungschef Kaczyński Polen zeigt sich offen für eine Stationierung amerikanischer Atomwaffen

Polens Vizeregierungschef hält es für sinnvoll, die nukleare Teilhabe auf die Nato-Ostflanke auszuweiten, und ruft nach 50.000 weiteren US-Soldaten. Die Haltung der Bundesregierung zum Ukrainekrieg kritisiert er.

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