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Matthias Miersch - DER SPIEGEL

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Matthias Miersch

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Unionsvize Winkel pocht auf Rentenkompromiss und bremst SPD-Vorschlag - Michael Brandt / dpa

Unionsvize Winkel pocht auf Rentenkompromiss und bremst SPD-Vorschlag - Michael Brandt / dpa

Reformvorhaben der Koalition Unionsvize Winkel pocht auf Rentenkompromiss und bremst SPD-Vorschlag

Im Streit über die Rentenreform hat SPD-Fraktionschef Miersch vorgeschlagen, Bundesländer und Fraktionen einzubeziehen. Die Union lehnt diesen Vorstoß ab. Es gehe nun auch um »Entscheidungsfähigkeit«.

Und plötzlich ist Boris Pistorius wieder da - Kay Nietfeld / dpa

Und plötzlich ist Boris Pistorius wieder da - Kay Nietfeld / dpa

Kampf um Symbole Und plötzlich ist Boris Pistorius wieder da

Der Verteidigungsminister ist seit Jahren Deutschlands beliebtester Politiker, hält sich aus Parteidingen aber weitgehend raus. Doch nun macht Boris Pistorius plötzlich klare Ansagen an seine SPD. Was will er? Von Matthias Gebauer und Andreas Niesmann

So geht Kampf gegen rechts außen - Kay Nietfeld / dpa

So geht Kampf gegen rechts außen - Kay Nietfeld / dpa

meinung •Emotionale Sozialdemokraten So geht Kampf gegen rechts außen Ein Kommentar von Sebastian Fischer

Rechtsextreme übernehmen ein Landesparlament, in Berlin geht die SPD-Fraktion aus Protest auf die Straße und der Verteidigungsminister singt die Hymne. Das bewirkt mehr als manche Reform.

Hat der Bundeskanzler im Pflegestreit die Koalition riskiert? - Florian Gaertner / photothek.de / picture alliance

Hat der Bundeskanzler im Pflegestreit die Koalition riskiert? - Florian Gaertner / photothek.de / picture alliance

Regierung unter Druck Hat der Bundeskanzler im Pflegestreit die Koalition riskiert?

Der Streit über die Pflegereform wurde zur Zerreißprobe für die Regierung, sogar der Bundespräsident schritt ein. Doch nicht nur das: Nach SPIEGEL-Informationen entstand in der SPD zeitweise der Eindruck, Friedrich Merz nehme notfalls einen Koalitionsbruch in Kauf. Von Sophie Garbe, Florian Gathmann und Andreas Niesmann

SPD-Fraktion startet Protestmarsch durch Berlin, Pistorius stimmt Nationalhymne an - Kay Nietfeld / dpa

SPD-Fraktion startet Protestmarsch durch Berlin, Pistorius stimmt Nationalhymne an - Kay Nietfeld / dpa

Nach Wahl des AfD-Landtagspräsidenten SPD-Fraktion startet Protestmarsch durch Berlin, Pistorius stimmt Nationalhymne an

Die Wahl eines Rechtsextremen zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt macht viele in der SPD wütend. Die Bundestagsfraktion hat in Berlin nun ein Zeichen gesetzt.

SPD-Fraktionschef Miersch setzt CDU bei Pflegereform unter Druck - Clemens Bilan / EPA

SPD-Fraktionschef Miersch setzt CDU bei Pflegereform unter Druck - Clemens Bilan / EPA

Treffen am Montag SPD-Fraktionschef Miersch setzt CDU bei Pflegereform unter Druck

CDU-Gesundheitsminister Linnemann will nächste Woche einen Gesetzentwurf durchs Kabinett bringen, der die Finanzen der Pflegeversicherung stabilisieren soll. SPD-Fraktionschef Miersch droht mit einem Veto.

Kassenärzte-Chef stellt schnellere Facharzttermine in Aussicht – bei medizinischer Notwendigkeit - Peter Schatz / picture alliance

Kassenärzte-Chef stellt schnellere Facharzttermine in Aussicht – bei medizinischer Notwendigkeit - Peter Schatz / picture alliance

Streit über Garantie Kassenärzte-Chef stellt schnellere Facharzttermine in Aussicht – bei medizinischer Notwendigkeit

Eine Termingarantie beim Facharzt lehnen die Kassenärzte weiter ab. Für bestimmte Fälle allerdings könne es eine Lösung geben, sagt Verbandschef Gassen – mit »einer entsprechenden Vergütung«.

Der Sprit kann nicht teuer genug sein - Thorsten Wagner / W2Art / IMAGO

Der Sprit kann nicht teuer genug sein - Thorsten Wagner / W2Art / IMAGO

meinung •Benzinpreisdeckel Der Sprit kann nicht teuer genug sein Ein Kommentar von Michael Kröger

Die Parteien wollen die Bürger mit einem Benzinpreisdeckel besänftigen, doch der Preis dafür wird astronomisch sein. Was China besser macht.

Er ist der wichtigste Mann des Kanzlers. Doch ihm schlägt Skepsis entgegen - Lars Berg / dpa

Er ist der wichtigste Mann des Kanzlers. Doch ihm schlägt Skepsis entgegen - Lars Berg / dpa

Neuer Unionsfraktionschef Frei Er ist der wichtigste Mann des Kanzlers. Doch ihm schlägt Skepsis entgegen

Thorsten Frei hat bei der Spitzenrunde der Koalitionsfraktionen seinen ersten Auftritt als Chef der Unionsabgeordneten. Dabei wird der Kanzlervertraute kritisch beäugt – von der SPD, aber auch von den eigenen Leuten. Aus Münster berichten Andreas Niesmann und Christian Teevs

Kanzleramtsministerin Warken stellt Härtefallregeln für das Aus der Rente mit 63 in Aussicht - Michael Kappeler / dpa

Kanzleramtsministerin Warken stellt Härtefallregeln für das Aus der Rente mit 63 in Aussicht - Michael Kappeler / dpa

Reformpläne Kanzleramtsministerin Warken stellt Härtefallregeln für das Aus der Rente mit 63 in Aussicht

Die Abschaffung der Rente mit 63 ist ein zentraler Baustein der Sozialreformen. Unionsfraktionschef Frei warnt vor einem Aufschnüren des Pakets, Kanzleramtschefin Warken deutet aber Übergangsregeln an.

Jetzt steckt Bärbel Bas in der Zwickmühle - Sebastian Christoph Gollnow / dpa

Jetzt steckt Bärbel Bas in der Zwickmühle - Sebastian Christoph Gollnow / dpa

Streit über abschlagsfreie Frühverrentung Jetzt steckt Bärbel Bas in der Zwickmühle

Drei Ost-Ministerpräsidenten der CDU wollen die »Rente mit 63« retten. Sie sind damit eigentlich ganz auf SPD-Linie. Nur können sich führende Sozialdemokraten überhaupt nicht darüber freuen. Von Sophie Garbe und Andreas Niesmann

Rund jeder Dritte fühlt sich nach CSD-Anschlag unsicherer - Filip Singer / EPA

Rund jeder Dritte fühlt sich nach CSD-Anschlag unsicherer - Filip Singer / EPA

Aktuelle Umfrage Rund jeder Dritte fühlt sich nach CSD-Anschlag unsicherer

Der islamistische Angriff auf den Christopher Street Day beeinflusst das Sicherheitsgefühl der Menschen. SPD-Fraktionschef Miersch fordert den Bundeskanzler auf, Flagge zu zeigen.

So reagiert die Politik auf den Rücktritt von Jens Spahn - Florian Gaertner / photothek.de / picture alliance

So reagiert die Politik auf den Rücktritt von Jens Spahn - Florian Gaertner / photothek.de / picture alliance

Streit über Leihmutterschaft So reagiert die Politik auf den Rücktritt von Jens Spahn

Der Kanzler nennt den Rückzug seines Fraktionsvorsitzenden »richtig« und »unvermeidlich«. Die Koalition ringt um den richtigen Ton zwischen Kritik an Jens Spahn und einem schnellen Neubeginn.

Deutsche Parlamentarier fordern Schutz für inhaftierten Arzt aus Gaza - Reuters TV / REUTERS

Deutsche Parlamentarier fordern Schutz für inhaftierten Arzt aus Gaza - Reuters TV / REUTERS

Appell an Israels Führung Deutsche Parlamentarier fordern Schutz für inhaftierten Arzt aus Gaza

Der palästinensische Kinderarzt Hussam Abu Safiya befindet sich in israelischer Haft. Führende Abgeordnete von SPD, Grünen und Linkspartei setzen sich für ihn ein. Ihr Brief an Israels Präsidenten liegt dem SPIEGEL vor. Von Severin Weiland

»An der Baustelle Deutschland arbeiten« – aber wie? Und in welchem Tempo? - Annegret Hilse / REUTERS

»An der Baustelle Deutschland arbeiten« – aber wie? Und in welchem Tempo? - Annegret Hilse / REUTERS

Schwarz-rote Reformen »An der Baustelle Deutschland arbeiten« – aber wie? Und in welchem Tempo?

Eigentlich wollte die Regierung bis zum Sommer ein großes Reformpaket schnüren, doch Friedrich Merz und die SPD treten auf die Bremse, der große Wurf bleibt aus. Was jetzt überhaupt noch realistisch ist. Von Paul-Anton Krüger, Christian Teevs und Gerald Traufetter

Nur an einer Stelle widerspricht der Kanzler - Hannibal Hanschke / EPA

Nur an einer Stelle widerspricht der Kanzler - Hannibal Hanschke / EPA

Merz in der SPD-Fraktion Nur an einer Stelle widerspricht der Kanzler

Nach Wochen des Dauerkrachs versucht es Friedrich Merz mit einer Charmeoffensive bei den SPD-Abgeordneten. Kann der Kanzler die frustrierten Genossen noch einmal für sich gewinnen? Von Andreas Niesmann und Christian Teevs

Neues Heizungsgesetz droht in Karlsruhe zu scheitern - Kay Nietfeld / dpa

Neues Heizungsgesetz droht in Karlsruhe zu scheitern - Kay Nietfeld / dpa

Schwacher Klimaschutz Neues Heizungsgesetz droht in Karlsruhe zu scheitern

Die Bundesregierung hat das neue Heizungsgesetz beschlossen. Doch die Reform könnte nach Ansicht von Juristen durch das Bundesverfassungsgericht blockiert werden. Selbst in der Union gibt es schwere Bedenken. Von Markus Becker

SPD-Fraktionschef Miersch will Tankrabatt nicht längerfristig fortsetzen - Hannibal Hanschke / EPA

SPD-Fraktionschef Miersch will Tankrabatt nicht längerfristig fortsetzen - Hannibal Hanschke / EPA

Umstrittene Entlastung SPD-Fraktionschef Miersch will Tankrabatt nicht längerfristig fortsetzen

Fachleute attestierten dem Tankrabatt erst kürzlich, er werde inzwischen »weitgehend« weitergegeben. SPD-Fraktionschef Miersch sieht dennoch keine Zukunft für die umstrittene Maßnahme – und fordert eine Alternative.

Union und SPD wollen vor Sommerpause über Reformen entscheiden - Michael Kappeler / dpa

Union und SPD wollen vor Sommerpause über Reformen entscheiden - Michael Kappeler / dpa

Brief von Unionsfraktionschef an Abgeordnete Union und SPD wollen vor Sommerpause über Reformen entscheiden

Beim Koalitionsausschuss haben Union und SPD einen »Arbeitsprozess« für die geplanten Reformen vereinbart. Entscheidend wird laut Union das letzte Treffen vor der Sommerpause. Die Entlastungsprämie? Ist vom Tisch.

Miersch und Söder fordern Nachbesserungen - Sven Hoppe / dpa

Miersch und Söder fordern Nachbesserungen - Sven Hoppe / dpa

Kassen-Sparpaket Miersch und Söder fordern Nachbesserungen

Noch bevor das Sparpaket für stabile Krankenkassenbeiträge im Bundestag beraten wird, melden SPD und CSU deutlichen Änderungsbedarf an. Zugleich mahnen die Spitzenpolitiker zu mehr Geschlossenheit innerhalb der Koalition.

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