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Reinhard Bütikofer - DER SPIEGEL

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Reinhard Bütikofer

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China hebt Sanktionen gegen Grünenpolitiker Bütikofer auf - Martin Schutt / dpa-Zentralbild / dpa

China hebt Sanktionen gegen Grünenpolitiker Bütikofer auf - Martin Schutt / dpa-Zentralbild / dpa

Strafmaßnahmen wegen Kritik China hebt Sanktionen gegen Grünenpolitiker Bütikofer auf

Fünf EU-Politiker durften jahrelang nicht nach China einreisen. Dann hob Peking die Sanktionen gegen vier von ihnen auf, nur nicht gegen den einflussreichen Reinhard Bütikofer. Jetzt kam die Wende.

»All der Ärger mit Trump macht den Partei-Kaiser Xi nicht zu Europas Partner« - Greg Baker / AFP

»All der Ärger mit Trump macht den Partei-Kaiser Xi nicht zu Europas Partner« - Greg Baker / AFP

China und Europa »All der Ärger mit Trump macht den Partei-Kaiser Xi nicht zu Europas Partner«

Fünf EU-Politiker durften nicht mehr nach China reisen. Gegen vier von ihnen hat Peking die Sanktionen nun aufgehoben. Die einzige Ausnahme: Reinhard Bütikofer. Der Grüne warnt davor, sich mit Staatschef Xi Jinping einzulassen. Ein Interview von Christoph Giesen

China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf - Daniel Kalker / picture alliance

China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf - Daniel Kalker / picture alliance

Einreise- und Geschäftsverbote China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf

China hebt laut dem EU-Parlament Sanktionen auf, die es 2021 gegen mehrere Abgeordnete verhängt hat. Die Aufhebung gilt nicht für alle. Im Gegenzug zeigt sich das Parlament wieder offen für einen normalen Dialog mit China.

Habecks Coup - Sean Gallup / Getty Images

Habecks Coup - Sean Gallup / Getty Images

Rücktritte bei den Grünen Habecks Coup

Vom Rücktritt der Grünenvorsitzenden profitiert vor allem einer: Robert Habeck. Der Vizekanzler träumt von der grünen Volkspartei. Jetzt will er sie durchsetzen – die SPIEGEL-Story.

Dieser Mann trollt China zurück - Chiang Ying-ying / AP

Dieser Mann trollt China zurück - Chiang Ying-ying / AP

Globale Allianz Dieser Mann trollt China zurück

Der konservative Brite Luke de Pulford legt sich mit China an. Weltweit sammelte er namhafte Mitstreiter jeder politischen Couleur und steht nun IPAC vor, dem wohl wichtigsten Netzwerk an Peking-Kritikern. Was ist sein Ziel? Aus Taipeh berichtet Georg Fahrion

Scholz »sehr, sehr, sehr« besorgt - Liesa Johannssen / REUTERS

Scholz »sehr, sehr, sehr« besorgt - Liesa Johannssen / REUTERS

AfD-Spionageaffäre Scholz »sehr, sehr, sehr« besorgt

Olaf Scholz äußert sich erstmals zu den Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah. Er mahnt: »Wir können Spionage gegen uns nicht akzeptieren.« Die Union kritisiert derweil die Reaktion der AfD-Führung.

Politiker fordern Volkswagen zu Rückzug aus Xinjiang auf - Stephan Scheuer / dpa

Politiker fordern Volkswagen zu Rückzug aus Xinjiang auf - Stephan Scheuer / dpa

Zwangsarbeit in China Politiker fordern Volkswagen zu Rückzug aus Xinjiang auf

Das Joint Venture mit dem chinesischen Autobauer Saic in der Region Xinjiang wird für VW zunehmend zum Politikum. Deutlich wie selten fordern Vertreter der Ampelkoalition die Wolfsburger auf, das Projekt zu beenden.

Justizminister Buschmann besorgt über Justizreform in Israel - Emmanuele Contini / NurPhoto / IMAGO

Justizminister Buschmann besorgt über Justizreform in Israel - Emmanuele Contini / NurPhoto / IMAGO

Reaktion der Bundesregierung Justizminister Buschmann besorgt über Justizreform in Israel

»Angriff auf die Demokratie«: Die Justizreform in Israel stößt in der deutschen Politik parteiübergreifend auf Kritik. Justizminister Buschmann sorgt sich um die Gewaltenteilung in dem Land.

Für Kühnert ist Schröders Rückzug »leider viel zu spät« - Jörg Carstensen / picture alliance / dpa

Für Kühnert ist Schröders Rückzug »leider viel zu spät« - Jörg Carstensen / picture alliance / dpa

SPD-Generalsekretär Für Kühnert ist Schröders Rückzug »leider viel zu spät«

Großen Ärger brachte Altbundeskanzler Schröder seiner Partei als Lobbyist für russische Energiekonzerne. Nun wird er sein Engagement limitieren. Viel zu spät, kritisiert SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

»Wenn Russland die Ukraine überfällt, müssen wir über Waffenexporte nachdenken« - HANDOUT / AFP

»Wenn Russland die Ukraine überfällt, müssen wir über Waffenexporte nachdenken« - HANDOUT / AFP

Truppenaufmarsch an der Grenze »Wenn Russland die Ukraine überfällt, müssen wir über Waffenexporte nachdenken«

Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer stellt die Zurückhaltung Berlins bei Rüstungsexporten in die Ukraine infrage, falls Moskau angreift. Von Olaf Scholz hätte er sich klarere Worte zu Nord Stream 2 gewünscht. Ein Interview von Ralf Neukirch, Brüssel

Der Ampel-Eiertanz und seine Folgen - Janine Schmitz / photothek / IMAGO

Der Ampel-Eiertanz und seine Folgen - Janine Schmitz / photothek / IMAGO

Russlandkurs der Bundesregierung Der Ampel-Eiertanz und seine Folgen

Deutschland schickt ein paar Helme in die Ukraine, aber Waffen sollen auf keinen Fall folgen. Den Amerikanern passt das gar nicht – auch einige Grüne wünschen sich einen härteren Kurs gegenüber Russland.

China verhängt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete und Diplomaten - Arne Immanuel Bänsch / DPA

China verhängt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete und Diplomaten - Arne Immanuel Bänsch / DPA

Reaktion auf EU-Strafmaßnahmen China verhängt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete und Diplomaten

Erstmals seit 30 Jahren hat die Europäische Union vier Chinesen mit Sanktionen belegt. Peking reagiert empört und spricht gegen zehn Europäer und vier EU-Einrichtungen ebenfalls Strafmaßnahmen aus.

Rot-Grün gegen von der Leyen - Fabian Sommer/ DPA

Rot-Grün gegen von der Leyen - Fabian Sommer/ DPA

EU-Parlament Rot-Grün gegen von der Leyen

Um EU-Kommissionschefin zu werden, braucht Ursula von der Leyen im Parlament auch die Stimmen von Sozialdemokraten und Grünen. Doch deren führende Vertreter stellen sich nach SPIEGEL-Informationen quer.

"So geht es nicht" - Bernd von Jutrczenka/ dpa

"So geht es nicht" - Bernd von Jutrczenka/ dpa

FDP-Chef Lindner über das Jamaika-Aus "So geht es nicht"

FDP-Chef Lindner hat mit seinem Nein zu Jamaika eine historisch neue Lage in Deutschland heraufbeschworen. Hier äußert er sich zu seinen Motiven - und erzählt seine Version der dramatischen Nacht. Von Severin Weiland und Philipp Wittrock

Unionspolitiker sorgen sich um "schwarze Null" - ODD ANDERSEN/ AFP

Unionspolitiker sorgen sich um "schwarze Null" - ODD ANDERSEN/ AFP

Jamaika-Sondierung Unionspolitiker sorgen sich um "schwarze Null"

Das Abtasten hat begonnen: Nach der ersten Jamaika-Runde geben sich alle Seiten bemüht optimistisch. Doch die Fachgespräche stehen erst an - und einige CDU-Politiker sehen die Milliardenwünsche mit Skepsis.

Beim Sozialen entdecken Grüne und CSU Gemeinsamkeiten - AXEL SCHMIDT/ REUTERS

Beim Sozialen entdecken Grüne und CSU Gemeinsamkeiten - AXEL SCHMIDT/ REUTERS

Nach erster Jamaika-Sondierung Beim Sozialen entdecken Grüne und CSU Gemeinsamkeiten

Rente, Kohle, Vebrennungsmotoren - die Verhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen bergen politischen Sprengstoff. Jetzt haben Teilnehmer der ersten Koalitionssondierung mögliche Gemeinsamkeiten definiert.

Jamaika tastet sich weiter voran - FABRIZIO BENSCH/ REUTERS

Jamaika tastet sich weiter voran - FABRIZIO BENSCH/ REUTERS

Große Sondierungsrunde Jamaika tastet sich weiter voran

Die potenziellen Jamaika-Koalitionäre trafen sich zur großen Runde. Viele Themen wurden angerissen, konkret wird es erst kommende Woche. Dann geht es um Finanzen, Steuern, Haushalt und Europa. Von Severin Weiland

Grüne setzen auf Kernthemen - Peter Endig/ dpa

Grüne setzen auf Kernthemen - Peter Endig/ dpa

Europawahl-Programm Grüne setzen auf Kernthemen

Die Grünen hoffen bei der Europawahl im Mai auf ein zweistelliges Ergebnis - und wollen das mit klassischen Themen schaffen. Beim Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA schaltet die Partei nicht auf Blockade. Von Florian Gathmann

Die grüne Gründergeneration schlägt zurück - Peter Endig/ dpa

Die grüne Gründergeneration schlägt zurück - Peter Endig/ dpa

Europa-Spitzenkandidatin Harms Die grüne Gründergeneration schlägt zurück

Künast, Trittin, Roth - keiner steht mehr in der ersten Reihe der Grünen. Doch der nächste Angriff auf ihre Generation ging schief: Rebecca Harms wird wieder Spitzenkandidatin für die Europawahl, ihre junge Herausforderin Ska Keller unterlag auf dem Parteitag klar. Von Florian Gathmann

Harms gewinnt Kampfabstimmung zu Europa-Kandidatur - Maurizio Gambarini/ picture alliance / dpa

Harms gewinnt Kampfabstimmung zu Europa-Kandidatur - Maurizio Gambarini/ picture alliance / dpa

Grünen-Parteitag in Dresden Harms gewinnt Kampfabstimmung zu Europa-Kandidatur

Rebecca Harms ist die Spitzenkandidatin der deutschen Grünen für die Europawahl. In einer Kampfabstimmung setzte sich die 57-jährige Grünen-Fraktionschefin damit deutlich gegen die Europaabgeordnete Ska Keller durch.

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