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Schuldenbremse - DER SPIEGEL

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Schuldenbremse

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Nicht die Schulden sind das Problem – sondern was wir damit machen - Rüdiger Wölk / IMAGO

Nicht die Schulden sind das Problem – sondern was wir damit machen - Rüdiger Wölk / IMAGO

meinung •Sorge um deutsches Rating Nicht die Schulden sind das Problem – sondern was wir damit machen Der SPIEGEL-Leitartikel von David Böcking

In Berlin wächst die Sorge, dass die Kreditwürdigkeit des Staates herabgestuft werden könnte. Sie ist berechtigt, aber nicht wegen steigender Schuldenstände.

Die Koalition kann sich nicht auf eine Reform der Schuldenbremse einigen. Das ist ein Armutszeugnis - Elisa Schu / dpa

Die Koalition kann sich nicht auf eine Reform der Schuldenbremse einigen. Das ist ein Armutszeugnis - Elisa Schu / dpa

meinung •Ausufernde Neuverschuldung Die Koalition kann sich nicht auf eine Reform der Schuldenbremse einigen. Das ist ein Armutszeugnis Der SPIEGEL-Leitartikel von Christian Reiermann

Union und SPD wollten die Schuldengrenze im Grundgesetz neu regeln. Doch Kanzler Merz glaubt nicht mehr daran. Das wird teuer.

Experten scheitern an Schuldenbremsen-Reform - Jürgen Ritter / IMAGO

Experten scheitern an Schuldenbremsen-Reform - Jürgen Ritter / IMAGO

Kommission uneins Experten scheitern an Schuldenbremsen-Reform

Die Schuldenbremse spaltet seit Langem die deutsche Politik – und nun auch eine Kommission im Auftrag der Bundesregierung. Nach SPIEGEL-Informationen konnten sich die 15 Mitglieder nicht auf ein gemeinsames Konzept einigen. Von David Böcking

Das Land braucht eine Schuldenbremse. Als Schutz vor der AfD - Political-Moments / IMAGO

Das Land braucht eine Schuldenbremse. Als Schutz vor der AfD - Political-Moments / IMAGO

meinung •Reform der Grundgesetzregel Das Land braucht eine Schuldenbremse. Als Schutz vor der AfD Der SPIEGEL-Leitartikel von Christian Reiermann

Führende Sozialdemokraten wollen die Schuldenbremse vollständig aussetzen, ohne dass eine Notlage in Sicht ist. Das ist staatspolitisch verantwortungslos.

Junge Union will Aufweichung der Schuldenbremse verhindern - Chris Emil Janssen / IMAGO

Junge Union will Aufweichung der Schuldenbremse verhindern - Chris Emil Janssen / IMAGO

Auf dem CDU-Bundesparteitag in Stuttgart Junge Union will Aufweichung der Schuldenbremse verhindern

Mit einem Antrag auf dem CDU-Parteitag will der Parteinachwuchs verhindern, dass die Schuldenbremse weiter gelockert wird. Damit stellt sich die Junge Union erneut gegen Koalitionspartner SPD. Von Paul-Anton Krüger, Christian Teevs und Andreas Niesmann

Wirtschaftsinstitut bemängelt Ausnahmen bei Schuldenbremse - Noah Wedel / IMAGO

Wirtschaftsinstitut bemängelt Ausnahmen bei Schuldenbremse - Noah Wedel / IMAGO

Aufrüstung Wirtschaftsinstitut bemängelt Ausnahmen bei Schuldenbremse

Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung gehört nicht zu den Verfechtern einer strengen Schuldenbremse. Die jetzige Regelung geht nach Überzeugung der Forscher aber zu weit.

Der Fluch des Blankoschecks - Michael Kappeler / dpa

Der Fluch des Blankoschecks - Michael Kappeler / dpa

meinung •Ungebremst in die Staatsverschuldung Der Fluch des Blankoschecks Von Christian Reiermann

Die Lockerung der Schuldenbremse führte zu einer Unwucht im Bundeshaushalt. Die Staatsausgaben explodieren, gleichzeitig tun sich gewaltige Finanzierungslöcher auf.

Reformvorschläge kommen später als geplant - Andreas Pein / laif

Reformvorschläge kommen später als geplant - Andreas Pein / laif

Schuldenbremse Reformvorschläge kommen später als geplant

Statt im November legt die Expertenrunde zur Reform der Schuldenbremse ihre Vorschläge nun erst 2026 vor. Dabei drängt die Zeit: Aktuell ist das Instrument wirkungslos, das belegen Zahlen des Finanzministeriums.

Sehnsucht nach der Schuldenbremse - Hendrik Schmidt / dpa / picture alliance

Sehnsucht nach der Schuldenbremse - Hendrik Schmidt / dpa / picture alliance

meinung •Ziellose Haushaltspolitik Sehnsucht nach der Schuldenbremse Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

Die Bundesregierung schafft es nicht, die zusätzlichen Milliardenspielräume für Wachstum und Innovation zu nutzen. Helfen kann wohl nur ein Wirtschaftswunder von außen.

Die schöne schwarze Null kommt nie wieder zurück - Daniel Kalker / picture alliance

Die schöne schwarze Null kommt nie wieder zurück - Daniel Kalker / picture alliance

meinung •Haushaltspolitik Die schöne schwarze Null kommt nie wieder zurück Eine Kolumne von Nikolaus Blome

Weil es offenkundig zu mühsam ist, Prioritäten zu setzen, sind ausgeglichene Haushalte Geschichte. Grund für Wut und Wehmut.

Kann Deutschland 1.000.000.000.000 Euro neue Schulden stemmen? - Krisztian Bocsi / Bloomberg / Getty Images

Kann Deutschland 1.000.000.000.000 Euro neue Schulden stemmen? - Krisztian Bocsi / Bloomberg / Getty Images

Mittelfristige Finanzplanung von Klingbeil Kann Deutschland 1.000.000.000.000 Euro neue Schulden stemmen?

Noch kein Bundesfinanzminister ging so in die Vollen wie Lars Klingbeil: Die Neuverschuldung dürfte bis 2030 um eine Billion Euro steigen. Wo die Knackpunkte liegen. Eine Analyse von Christian Reiermann

Diese Experten sollen die Schuldenbremse reformieren - Emmanuele Contini / IMAGO

Diese Experten sollen die Schuldenbremse reformieren - Emmanuele Contini / IMAGO

Parteiübergreifende Kommission Diese Experten sollen die Schuldenbremse reformieren

Es ist eine der heikelsten Aufgaben für die Koalition: die Neugestaltung der Schuldenbremse. Die SPD setzt dafür auf Reformer, die Union hält mit Hardlinern gegen. Von Christian Reiermann

Klingbeils Reformpläne für die Schuldenbremse verärgern die Union - Katharina Kausche / dpa

Klingbeils Reformpläne für die Schuldenbremse verärgern die Union - Katharina Kausche / dpa

Zoff bei Schwarz-Rot Klingbeils Reformpläne für die Schuldenbremse verärgern die Union

Die schwarz-rote Koalition will eine 15-köpfige Kommission aus Experten berufen – sie soll eine Reform der Schuldenbremse ausarbeiten. Doch schon vor dem Start gibt es Streit über Zusammensetzung und Vorgaben. Von Christian Reiermann

König der Miesen - Katharina Kausche / dpa

König der Miesen - Katharina Kausche / dpa

Finanzminister Lars Klingbeil König der Miesen

Finanzminister Lars Klingbeil möchte in eine bessere Zukunft investieren. Doch seine Milliardenkredite sind eine große Last für künftige Generationen. Neue Schulden tun sich auf. Von Sophie Garbe und Christian Reiermann

Grüne wittern Verschiebebahnhof für Verkehrsausgaben - Hendrik Schmidt / picture alliance

Grüne wittern Verschiebebahnhof für Verkehrsausgaben - Hendrik Schmidt / picture alliance

Geld aus dem Verteidigungsetat Grüne wittern Verschiebebahnhof für Verkehrsausgaben

Im neuen Plan für den Verteidigungshaushalt finden sich plötzlich auch 1,2 Milliarden für Autobahn- und Bahnprojekte. Wofür das Geld vorgesehen ist, kann die Regierung nicht sagen.

Nur Geldausgeben wird nicht reichen - Carsten Koall / Getty Images

Nur Geldausgeben wird nicht reichen - Carsten Koall / Getty Images

meinung •Bundeshaushalt 2025 Nur Geldausgeben wird nicht reichen Der SPIEGEL-Leitartikel von Christian Reiermann

Die Schuldenbremse ist Vergangenheit, Finanzminister Lars Klingbeil darf prassen. Doch ohne gleichzeitige Reformen für mehr Wachstum funktioniert das nicht.

So wird mit Sonderposten »B« getrickst - Jens Krick / picture alliance / Flashpic

So wird mit Sonderposten »B« getrickst - Jens Krick / picture alliance / Flashpic

meinung •Schuldenbremse So wird mit Sonderposten »B« getrickst Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

Finanzminister Lars Klingbeil ist dabei, die Haushalte für 2025 und 2026 aufzustellen. Das Ziel scheint zu lauten: Möglichst viele Ausnahmen von der Schuldenbremse ausweisen.

Klingbeil offen für Zusammenarbeit mit Linken und Grünen - dts-Agentur / picture alliance

Klingbeil offen für Zusammenarbeit mit Linken und Grünen - dts-Agentur / picture alliance

Reform der Schuldenbremse Klingbeil offen für Zusammenarbeit mit Linken und Grünen

Union und SPD wollen die Schuldenbremse anfassen, wissen aber noch nicht so ganz wie. Nun will Finanzminister Klingbeil rasch Ideen erarbeiten lassen und eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag organisieren.

Klingbeil gewinnt Spielraum für Milliardenschulden - Jürgen Ritter / IMAGO

Klingbeil gewinnt Spielraum für Milliardenschulden - Jürgen Ritter / IMAGO

Wegen schwacher Konjunktur Klingbeil gewinnt Spielraum für Milliardenschulden

Dank der Konjunkturflaute kann der künftige Finanzminister Lars Klingbeil noch mehr Schulden aufnehmen als bisher geplant. Künftig dürfte die Neuverschuldung des Bundes auf mehr als 150 Milliarden Euro steigen, pro Jahr.

Der vermeintliche Deal mit der Aufrüstung - Daniel Karmann / dpa / picture alliance

Der vermeintliche Deal mit der Aufrüstung - Daniel Karmann / dpa / picture alliance

meinung •Wohlstand durch Waffen? Der vermeintliche Deal mit der Aufrüstung Eine Kolumne von Ursula Weidenfeld

Europas Rüstungsindustrie soll auch die deutsche Wirtschaft ankurbeln. Warum die Rechnung der zukünftigen Bundesregierung so nicht aufgehen wird.

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