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Solidaritätszuschlag - DER SPIEGEL

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Solidaritätszuschlag

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Ob mit oder ohne Soli – Deutschland braucht Entlastungen - Uwe Anspach / dpa

Ob mit oder ohne Soli – Deutschland braucht Entlastungen - Uwe Anspach / dpa

meinung •Abgewiesene Klage in Karlsruhe Ob mit oder ohne Soli – Deutschland braucht Entlastungen Ein Kommentar von David Böcking

Der Soli ist verfassungsgemäß, aber auch ein Symbol für das Versagen der letzten Großen Koalition in der Steuerpolitik. Union und SPD müssen endlich Reformen wagen – und sich dafür beide bewegen.

Wirtschaftsverbände fordern trotz abgelehnter Klage die Soli-Abschaffung - Sebastian Christoph Gollnow / dpa

Wirtschaftsverbände fordern trotz abgelehnter Klage die Soli-Abschaffung - Sebastian Christoph Gollnow / dpa

FDP-Politiker in Karlsruhe gescheitert Wirtschaftsverbände fordern trotz abgelehnter Klage die Soli-Abschaffung

Zahlen müssen ihn Normalverdiener ohnehin nicht mehr. Nun hat das Bundesverfassungsgericht bestätigt, dass der Solidaritätszuschlag auch weiterhin rechtmäßig ist. Wirtschaftsverbände fordern dennoch seine Abschaffung.

Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Solidaritätszuschlag ab - Uwe Anspach / dpa

Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Solidaritätszuschlag ab - Uwe Anspach / dpa

FDP-Politiker in Karlsruhe gescheitert Bundesverfassungsgericht weist Klage gegen Solidaritätszuschlag ab

Der Solidaritätszuschlag ist verfassungsgemäß. Mit einem entsprechenden Urteil hat das Bundesverfassungsgericht eine Klage von sechs FDP-Politikern abgewiesen. Sie hatten argumentiert, der Zweck der Abgabe sei weggefallen.

Fällt der Solidaritätszuschlag bald für alle weg? - Uli Deck / picture alliance / dpa

Fällt der Solidaritätszuschlag bald für alle weg? - Uli Deck / picture alliance / dpa

Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Fällt der Solidaritätszuschlag bald für alle weg?

Besserverdiener könnten entlastet werden, der Bund rund zwölf Milliarden Euro jährlich an Einnahmen verlieren: Der Restsoli wird vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt. Die Entscheidung dürfte weitreichende Folgen haben. Von Christian Reiermann

Steuerzahlerbund fordert Soli-Abschaffung für alle - Jens Büttner / dpa

Steuerzahlerbund fordert Soli-Abschaffung für alle - Jens Büttner / dpa

Entlastungsdebatte Steuerzahlerbund fordert Soli-Abschaffung für alle

Mit seinem Vorschlag zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Unternehmen hat Finanzminister Lindner schlafende Hunde geweckt. Der Steuerzahlerbund erneuerte seine Forderung nach einer Streichung für alle.

Bundesfinanzhof weist Klage gegen Solidaritätszuschlag ab - Carsten Hoefer / picture alliance/dpa

Bundesfinanzhof weist Klage gegen Solidaritätszuschlag ab - Carsten Hoefer / picture alliance/dpa

Abgabe für höhere Einkommen Bundesfinanzhof weist Klage gegen Solidaritätszuschlag ab

Der Bundesfinanzhof hat eine Klage gegen den Solidaritätszuschlag abgewiesen – die Abgabe sei nicht verfassungswidrig. Das von FDP-Chef Lindner geführte Finanzministerium reagierte recht einsilbig.

Warum der Soli bald auch für Reiche fallen könnte - Jens Schicke / IMAGO

Warum der Soli bald auch für Reiche fallen könnte - Jens Schicke / IMAGO

Verhandlung vor Bundesfinanzhof Warum der Soli bald auch für Reiche fallen könnte

Das oberste Steuergericht verhandelt über einen Fall mit Sprengkraft – finanziell wie politisch: Verstößt der Soli gegen die Verfassung? Der Regierung droht der Verlust vieler Milliarden – und des Koalitionsfriedens. Von Florian Diekmann

Kritik aus der Koalition an Lindners Verhalten im Rechtsstreit um den Soli - IMAGO/M. Popow / IMAGO/Metodi Popow

Kritik aus der Koalition an Lindners Verhalten im Rechtsstreit um den Soli - IMAGO/M. Popow / IMAGO/Metodi Popow

Musterverfahren Kritik aus der Koalition an Lindners Verhalten im Rechtsstreit um den Soli

Am Dienstag verhandelt der Bundesfinanzhof über die Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags. Finanzminister Lindner hat sein Ministerium aus dem Verfahren herausgenommen – sehr zum Ärger seiner Koalitionskollegen.

Steuergewerkschaft bringt Neuauflage des Solis ins Gespräch - Roland Weihrauch/ dpa

Steuergewerkschaft bringt Neuauflage des Solis ins Gespräch - Roland Weihrauch/ dpa

Pandemiekosten und Folgen des Ukrainekriegs Steuergewerkschaft bringt Neuauflage des Solis ins Gespräch

Die FDP will darüber nicht einmal diskutieren, doch die Deutsche Steuer-Gewerkschaft rechnet mit der Wiedereinführung des Solidaritätszuschlags. Nur so seien die Kosten der Pandemie und des Ukrainekriegs zu stemmen.

Soli-Abschaffung schiebt Konsum nur wenig an - A3390 Kay Nietfeld/ dpa

Soli-Abschaffung schiebt Konsum nur wenig an - A3390 Kay Nietfeld/ dpa

Steuerentlastung Soli-Abschaffung schiebt Konsum nur wenig an

Die Frage beschäftigt Politiker seit Langem: Helfen Steuersenkungen der Konjunktur – oder verpuffen sie, weil viele Bürger das Geld lieber sparen? Nun liefert das Soli-Ende neue Hinweise. Von Benjamin Bidder

Wie Sie Ihre Soli-Ersparnis sinnvoll nutzen - imago images/MiS

Wie Sie Ihre Soli-Ersparnis sinnvoll nutzen - imago images/MiS

Weggefallener Zuschlag Wie Sie Ihre Soli-Ersparnis sinnvoll nutzen

Weil der Solidaritätszuschlag weggefallen ist, haben viele Menschen seit Jahresbeginn mehr Geld auf dem Konto. Wer es richtig anlegt, kann daraus ein kleines Vermögen machen. Von Arno Makowsky

So viel Steuern sparen Sie im kommenden Jahr - Markus Scholz / dpa

So viel Steuern sparen Sie im kommenden Jahr - Markus Scholz / dpa

Soli-Aus und andere Änderungen So viel Steuern sparen Sie im kommenden Jahr

Ab Januar fällt für die meisten Deutschen der Soli weg, das Kindergeld wird erhöht und die kalte Progression ausgeglichen. Welche Entlastung bedeutet das für Singles, Alleinerziehende und Familien? Von David Böcking

Wer von den Steuerentlastungen profitiert - Jens Kalaene / DPA

Wer von den Steuerentlastungen profitiert - Jens Kalaene / DPA

Bis zu 2300 Euro Wer von den Steuerentlastungen profitiert

Im kommenden Jahr soll es eine Reihe von Steuerreformen geben. Berechnungen zeigen nun, wer wie stark davon profitiert. Vor allem Gutverdiener können sich freuen.

SPD-Konservative fordern höhere Spitzensteuern - Christof Stache / AFP

SPD-Konservative fordern höhere Spitzensteuern - Christof Stache / AFP

Seeheimer Kreis SPD-Konservative fordern höhere Spitzensteuern

Steigen nach der Wahl die Spitzensteuersätze? Der konservative Seeheimer Kreis in der SPD ist dafür. Zugleich stützt er eine Streichung des Solis auch für die oberen zehn Prozent.

FDP will Soli vor dem Bundesverfassungsgericht kippen - Roland Weihrauch/ dpa

FDP will Soli vor dem Bundesverfassungsgericht kippen - Roland Weihrauch/ dpa

Verfassungsbeschwerde FDP will Soli vor dem Bundesverfassungsgericht kippen

Der Soli soll für viele Steuerzahler wegfallen, doch der FDP genügt das nicht. Deshalb ziehen Abgeordnete der Partei jetzt vor das Bundesverfassungsgericht.

FDP klagt in Karlsruhe gegen Soli - Kay Nietfeld/ dpa

FDP klagt in Karlsruhe gegen Soli - Kay Nietfeld/ dpa

Teilabschaffung FDP klagt in Karlsruhe gegen Soli

Für 90 Prozent der Steuerzahler wird der Solidaritätszuschlag gestrichen, doch das genügt der FPD-Bundestagsfraktion nicht. Nach der Sommerpause will sie in Karlsruhe auf eine komplette Abschaffung klagen.

Unionspolitiker wollen Mindestlohn wegen Coronakrise nicht erhöhen - oder gar absenken - Sebastian Kahnert/ dpa

Unionspolitiker wollen Mindestlohn wegen Coronakrise nicht erhöhen - oder gar absenken - Sebastian Kahnert/ dpa

Papier von Abgeordneten Unionspolitiker wollen Mindestlohn wegen Coronakrise nicht erhöhen - oder gar absenken

Mindestlohn, Arbeitszeiten, Solidaritätszuschlag, Sozialversicherung: Nach den üppigen Hilfspaketen wollen Politiker aus CDU und CSU mit Verweis auf die Corona-Kosten für die Wirtschaft auch strukturell einiges ändern.

Söder will Soli noch vor dem Sommer abschaffen - Peter Kneffel/ DPA

Söder will Soli noch vor dem Sommer abschaffen - Peter Kneffel/ DPA

Steuerpolitik in der Coronakrise Söder will Soli noch vor dem Sommer abschaffen

Die SPD stemmt sich gegen Nachlässe für Vielverdiener. Markus Söder will die Coronakrise dennoch für Steuersenkungen nutzen.

Söder versucht den Steuertrick - Peter Kneffel/ dpa

Söder versucht den Steuertrick - Peter Kneffel/ dpa

Koalitionskrach in der Coronakrise Söder versucht den Steuertrick

Die Große Koalition stellt in der Coronakrise umfangreiche Nothilfen für Unternehmen bereit. Doch wie soll es danach weitergehen? CSU-Chef Söder fordert Steuersenkungen - hat die Rechnung aber ohne die SPD gemacht. Eine Analyse von Marius Mestermann

Scholz will Soli-Abschaffung schon im Sommer - Kay Nietfeld/ dpa

Scholz will Soli-Abschaffung schon im Sommer - Kay Nietfeld/ dpa

Koalitionsstreit Scholz will Soli-Abschaffung schon im Sommer

Wegen des Coronavirus will die Union die Pläne für die Abschaffung des Solidaritätszuschlags erst einmal zurückstellen. Finanzminister Olaf Scholz hält dagegen am geplanten Termin im Sommer fest - und kritisiert die Union.

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