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Die Visa-Affäre 2005 - DER SPIEGEL

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Die Visa-Affäre 2005

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Union will nach der Wahl weitermachen - SPIEGEL ONLINE

Union will nach der Wahl weitermachen - SPIEGEL ONLINE

Visa-Ausschuss Union will nach der Wahl weitermachen

Der Visa-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit vorerst abgeschlossen. Die Union hat im Falle eines Wahlsieges eine Regierungskommission angekündigt, die den Missbrauch weiter untersuchen soll.

Brüssel kritisiert deutschen Visa-Erlass - SPIEGEL ONLINE

Brüssel kritisiert deutschen Visa-Erlass - SPIEGEL ONLINE

Verstoß gegen EU-Recht Brüssel kritisiert deutschen Visa-Erlass

Auch die aktuell geltenden deutschen Visa-Regelungen sind nach Auffassung der Brüsseler EU-Kommission nicht vollständig mit dem europäischen Recht vereinbar. Laut eines dpa-Berichts muss Deutschland jedoch ein förmliches Verfahren wegen der Verletzung von EU-Verträgen nicht fürchten.

Schilys lahme Show - SPIEGEL ONLINE

Schilys lahme Show - SPIEGEL ONLINE

Visa-Ausschuss Schilys lahme Show

In einem Marathon-Vortrag hat Innenminister Schily vor dem Visa-Ausschuss kleine Fehler eingestanden, aber vordringlich das Außenamt seines Kollegen Fischer kritisiert. Vor allem aber hatte der Zuschauer die seltene Gelegenheit, Schilys Selbstgerechtigkeit über Stunden hautnah zu erleben. Von Matthias Gebauer

Schily ließ sich nicht bremsen - SPIEGEL ONLINE

Schily ließ sich nicht bremsen - SPIEGEL ONLINE

Visa-Ausschuss Schily ließ sich nicht bremsen

Schily war vor dem Visa-Ausschuss nicht zu bremsen. Fünf Stunden und zehn Minuten dauerten die Einlassungen des Innenministers. Zur Stunde wird der SPD-Politiker immer noch befragt. Schily gab dabei nicht Joschka Fischer, sondern dem Auswärtigen Amt Schuld für die Missstände an der Kiewer Botschaft.

Schily nervt Vorsitzenden mit Marathonvortrag - SPIEGEL ONLINE

Schily nervt Vorsitzenden mit Marathonvortrag - SPIEGEL ONLINE

Visa-Ausschuss Schily nervt Vorsitzenden mit Marathonvortrag

Otto Schily hat die Geduld der Visa-Ausschussmitglieder auf eine harte Probe gestellt: Länger als fünf Stunden dauerte der Eingangsvortrag des Innenministers. Aufforderungen, sich kurz zu halten, wies Schily schroff zurück. Schily übte Kritik am Auswärtigen Amt, räumte aber auch Fehler seines Hauses ein.

Der letzte Zeuge - SPIEGEL ONLINE

Der letzte Zeuge - SPIEGEL ONLINE

Visa-Ausschuss Der letzte Zeuge

Die Regierung wollte den Visa-Ausschuss im Neuwahl-Trubel untergehen lassen. Die Opposition war empört und zog vors Bundesverfassungsgericht mit Erfolg. So wird es heute noch einmal spannend. Als letzter Zeuge sagt Innenminister Otto Schily aus. Die Vernehmung wird live im Fernsehen übertragen.

BKA warnte vor Sicherheitsrisiko - SPIEGEL ONLINE

BKA warnte vor Sicherheitsrisiko - SPIEGEL ONLINE

Visa-Praxis BKA warnte vor Sicherheitsrisiko

Nach drei Wochen Zwangspause nahm der Visa-Untersuchungsausschuss in Berlin heute wieder seine Arbeit auf. Geladen war unter anderem der Vize-Chef des BKA. Die Bewertung seiner Aussage fiel zwischen Rot-Grün und Opposition vollkommen gegensätzlich aus.

Visa-Ausschuss nimmt BKA und Innenministerium ins Visier - SPIEGEL ONLINE

Visa-Ausschuss nimmt BKA und Innenministerium ins Visier - SPIEGEL ONLINE

Affären Visa-Ausschuss nimmt BKA und Innenministerium ins Visier

Das Innenministerium und die Kriminalbehörden sollen jahrelang über den massenhaften Visa-Missbrauch informiert gewesen sein. Dies gehe aus den Akten hervor, sagte der Ausschussvorsitzende Hans-Peter Uhl.

Union denkt an Schröder-Vorladung - SPIEGEL ONLINE

Union denkt an Schröder-Vorladung - SPIEGEL ONLINE

Visa-Ausschuss Union denkt an Schröder-Vorladung

Die Union legt nach: Nach dem Erfolg in Karlsruhe erwägt sie, neben Außenminister Fischer und Innenminister Schily auch Bundeskanzler Schröder vor dem Visa-Untersuchungsausschuss zu vernehmen.

Karlsruhe zwingt Rot-Grün zum Nachsitzen im Ausschuss - SPIEGEL ONLINE

Karlsruhe zwingt Rot-Grün zum Nachsitzen im Ausschuss - SPIEGEL ONLINE

Visa-Affäre Karlsruhe zwingt Rot-Grün zum Nachsitzen im Ausschuss

Im Windschatten der Neuwahl-Ankündigung von Kanzler Schröder wollte Rot-Grün den Visa-Ausschuss still und leise abwickeln. Doch das Bundesverfassungsgericht machte der Koalition einen Strich durch die Rechnung. Die Zeugenvernahme geht weiter, die Opposition will jetzt Innenminister Schily hören. Von Yassin Musharbash

Verfassungsrichter ordnen Fortführung des Visa-Ausschusses an - SPIEGEL ONLINE

Verfassungsrichter ordnen Fortführung des Visa-Ausschusses an - SPIEGEL ONLINE

Eil-Beschluss Verfassungsrichter ordnen Fortführung des Visa-Ausschusses an

Der Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre muss "unverzüglich" fortgesetzt werden. Das entschied heute das Bundesverfassungsgericht, das damit einem Eil-Antrag von Union und FDP stattgab. Innenminister Schily erklärte sich schon zu einer Anhörung vor dem Gremium bereit.

Union und FDP reichen Klage wegen Ende des Visa-Ausschusses ein - SPIEGEL ONLINE

Union und FDP reichen Klage wegen Ende des Visa-Ausschusses ein - SPIEGEL ONLINE

Affären Union und FDP reichen Klage wegen Ende des Visa-Ausschusses ein

Mit einer Eilklage beim Bundesverfassungsgericht wollen Union und FDP verhindern, dass der Visa-Untersuchungsausschuss vorzeitig beendet wird. Die Opposition will auf jeden Fall noch Innenminister Otto Schily vorladen lassen.

Staatsanwalt ermittelt gegen Diplomaten - SPIEGEL ONLINE

Staatsanwalt ermittelt gegen Diplomaten - SPIEGEL ONLINE

Visa-Affäre Staatsanwalt ermittelt gegen Diplomaten

Das Bundeskriminalamt hat laut "Bild" im Zusammenhang mit dem Visa-Missbrauch an deutschen Botschaften gegen einen Diplomaten erstattet. Der Mann soll "Beihilfe zur illegalen Einreise mit rechtswidrig erlangten Visa" geleistet haben.

Rot-Grün weint bittere Krokodilstränen - SPIEGEL ONLINE

Rot-Grün weint bittere Krokodilstränen - SPIEGEL ONLINE

Visa-Ausschuss Rot-Grün weint bittere Krokodilstränen

Rot-Grün hat wegen der Neuwahlen ein Ende der Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss zur Visa-Affäre durchgesetzt. Die Opposition schäumt und will in Karlsruhe klagen. Sie wollte noch 16 Zeugen verhören, darunter Innenminister Schily. Von Yassin Musharbash

Visa-Ausschuss vor dem Aus - SPIEGEL ONLINE

Visa-Ausschuss vor dem Aus - SPIEGEL ONLINE

Berlin Visa-Ausschuss vor dem Aus

Der Visa-Untersuchungsausschuss steht wegen der geplanten Bundestagsneuwahl vor dem Aus. Die rot-grüne Ausschussmehrheit beschloss heute gegen die Stimmen der Opposition ein vorzeitiges Ende der Beweisaufnahme. Die CDU will nun in Karlsruhe klagen.

Rot-Grün will Visa-Ausschuss abbrechen - SPIEGEL ONLINE

Rot-Grün will Visa-Ausschuss abbrechen - SPIEGEL ONLINE

Wegen Wahlkampf Rot-Grün will Visa-Ausschuss abbrechen

In der Visaaffäre kommt die vorgezogene Bundestagswahl der rotgrünen Regierung nicht ungelegen. Mit dem Hinweis auf Terminstress fordert sie den Abbruch der Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss. Die Opposition schäumt: Vielleicht könnten sie dann Innenminister Schily nicht mehr vorführen. Von Yassin Musharbash

CSU-Mann wirbelt Unionsstrategie durcheinander - SPIEGEL ONLINE

CSU-Mann wirbelt Unionsstrategie durcheinander - SPIEGEL ONLINE

Visa-Ausschuss CSU-Mann wirbelt Unionsstrategie durcheinander

Die Aussage passt den Oppositionsvertretern im Visa-Ausschuss überhaupt nicht ins Konzept. Ein früherer Diplomat hat schwere Vorwürfe gegen die Visapraxis unter FDP-Außenminister Klaus Kinkel erhoben. Rot-Grün freut sich, die Union wirft dem CSU-Mitglied wirre Aussagen vor.

Zeuge beklagt Missbrauch schon vor Regierungswechsel - SPIEGEL ONLINE

Zeuge beklagt Missbrauch schon vor Regierungswechsel - SPIEGEL ONLINE

Visa-Affäre Zeuge beklagt Missbrauch schon vor Regierungswechsel

Bereits vor dem Machtwechsel 1998 gab es offenbar an der Deutschen Botschaft in Kiew Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Reisepapieren. "Unzweifelhaft kam es zur Erschleichung von Visa", sagte ein ehemaliger Visastellenleiter vor dem Untersuchungsausschuss.

Grüne kritisieren Uhl wegen Beiträgen für ulta-rechtes Blatt - SPIEGEL ONLINE

Grüne kritisieren Uhl wegen Beiträgen für ulta-rechtes Blatt - SPIEGEL ONLINE

Visa-Ausschuss Grüne kritisieren Uhl wegen Beiträgen für ulta-rechtes Blatt

Der Chef des Visa-Ausschusses, Hans-Peter Uhl, wird wegen Beiträgen für die rechte Zeitung "Junge Freiheit" kritisiert. Es sei "traurig", dass der CSU-Politiker dafür schreibe, sagte Grünen-Politiker Jerzy Montag.

Union und FDP wollen EU-Kommissar als Zeugen laden - SPIEGEL ONLINE

Union und FDP wollen EU-Kommissar als Zeugen laden - SPIEGEL ONLINE

Visa-Affäre Union und FDP wollen EU-Kommissar als Zeugen laden

Union und FDP wollen EU-Justizkommissar Franco Frattini als Zeugen im Visa-Untersuchungsausschuss befragen. Der Italiener hatte die rot-grüne Visa-Politik kritisiert.

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