Hamburg - Prodi hat einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge den Kanzler ultimativ aufgefordert, das Dosenpfand-Chaos in Deutschland zu beenden. Wie das Blatt berichtet, droht Prodi in einem Brief an Schröder mit einem Vertragsverletzungsverfahren, sollte bis zum 1. Oktober nicht ein flächendeckendes Rücknahmesystem bestehen, "das den Anforderungen des Gemeinschaftsrechts entspricht".

Hintergrund ist die Auffassung der Kommission, dass deutsche Dosenpfand stelle ohne ein einheitliches Rücknahmesystem ein schwerwiegendes Hindernis für den innergemeinschaftlichen Handel dar. Damit verstoße die Regelung gegen die in den Gemeinschaftsverträgen verankerte Freiheit des Waren- und Güterverkehrs. Dies hatte Prodi bereits Ende Juli in einem Schreiben an Schröder deutlich gemacht. Damals hatte der Kommissionspräsident dem Vernehmen nach allerdings noch nicht mit einem Vertragsverletzungsverfahren gedroht.