Berlin/Moskau - Der Zuwachs bei den Steuereinnahmen um 1,4 Prozent ergebe sich aus einem Jahresendspurt im Dezember, sagte ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums heute in Berlin. So seien die Einnahmen im letzten Monat des vergangenen Jahres um 3,5 Prozent über den Wert des Dezembers 2004 hinaus gewachsen.

Die Entwicklung werde fast ausschließlich durch gewinnabhängige Steuern getragen, ergänzte der Sprecher. So hätten die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer im Dezember um 35,9 Prozent über denen des Vorjahres gelegen. Auf das ganze Jahr betrachtet hätten die Konzerne 24,5 Prozent mehr als noch 2004 gezahlt. Demgegenüber zeigten die von Binnenkonjunktur und Beschäftigung abhängigen Umsatz- und Lohnsteuern noch keine Aufwärtstendenz.

Gleichzeitig hat sich der Bund im vergangenen Jahr nach den Worten von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) entgegen vorherigen Annahmen doch nicht in Rekordhöhe verschuldet. Steinbrück sagte gestern am Rande eines Besuchs in Moskau, die Summe der neuen Schulden werde nicht bei über 40 Milliarden Euro liegen. Es zeige sich, dass entsprechende Schätzungen die tatsächliche Lage dramatisiert hätten.

Das Bundesfinanzministerium teilte am Abend mit, die Neuverschuldung habe nach dem vorläufigen Haushaltsabschluss 2005 bei 31,2 Milliarden Euro gelegen. Die Gesamtausgaben des Bundeshaushalts beliefen sich demnach auf 259,8 Milliarden Euro gegenüber den ursprünglich veranschlagten 254,3 Milliarden Euro. Zusätzliche Belastungen hätten sich unter anderem durch Mehrausgaben für Arbeitslose ergeben, hieß es. Trotzdem hätten Verkäufe von Bundesbesitz im hohen Maße zur Begrenzung der Neuverschuldung beigetragen.

Nach Steinbrücks Worten werden die positiven Zahlen Konsequenzen für die in wenigen Tagen beginnenden Verhandlungen über den Haushalt 2006 haben. Es sei in Brüssel nur sehr schwierig zu vermitteln, dass das Defizit sich nach diesem Wert wieder aufwärts entwickele. Das werde zu einer Disziplinierung seiner Kabinettskollegen beitragen.