Ärzteprotest in Berlin: Massentherapie am Tiergarten - DER SPIEGEL
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Ärzteprotest in Berlin Massentherapie am Tiergarten

Für Tausende Mediziner galt heute: Praxis dicht, ab nach Berlin. Sie protestierten gegen den Sparkurs im Gesundheitswesen und speziell gegen Ministerin Schmidt. Unmut gab es aber auch über den Bürokratiewahn der Kassenärztlichen Vereinigungen.
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Berlin - Wie ein Michelin-Männchen sieht sie junge Frau aus. Die grüne OP-Kleidung hat sie sich über Daunenjacke gestreift, unter der Hose lugt Straßenkleidung hervor. Eine Nachbarin lacht, Begriffe wie "Wurstpelle" und "Übergewicht" fallen. "Quatsch", ruft die junge Frau: "Ich will mich nur nicht erkälten."

Die etwas merkwürdige Verkleidung ist angesagt an diesem winterlichen Morgen in Berlin. Jeder auf der Straße, auch die Kameraleute und Fotografen von der Presse sollen erkennen können, dass hier Ärzte protestieren. Und da die weißen oder grünen Kittel zu dünn sind für die Temperaturen, müssen sie eben über die warmen Jacken gestreift werden.

Fast 10.000 haben sich nach Angaben der Polizei vor dem Maritim-Hotel im vornehmen Diplomatenviertel am Berliner Tiergarten versammelt, am Ende sollen es sogar 14.000 sein. Über den Potsdamer Platz, die Leipziger Straße entlang, will man zum Gesundheitsministerium marschieren und Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt die Meinung sagen.

Über die große Zahl der Beteiligten sind die meisten selbst überrascht. "Wir hatten mit 5000 Teilnehmern gerechnet", sagt ein Demonstrant, der sich über sein Stethoskop als Arzt zu erkennen gibt. "Aber es ist gut, dass die Ärzteschaft endlich zusammen findet, um gegen die Missstände zu protestieren."

46 Verbände riefen zum Protest auf

Insgesamt haben 46 verschiedene Verbände zu diesem "Tag der Ärzte" aufgerufen, um gegen Bürokratisierung und Leistungskürzungen im Gesundheitswesen zu demonstrieren. Auch in München und Saarbrücken versammeln sich Demonstranten, jeweils 3000 an der Zahl. Rund 50.000 der bundesweit 95.000 Praxen bleiben an diesem Protesttag geschlossen. In Hamburg sind sogar rund 90 Prozent der Praxen dicht.

Im Festsaal des Maritim versuchen die Spitzenvertreter der Verbände derweil, die Protestler in Stimmung zu bringen. "Wir Ärzte haben genug von unmenschlichen Arbeitsbedingungen und unbezahlter Mehrarbeit", verkündet Bundesärztekammer-Präsident Jörg-Dietrich Hoppe. Mit dem "Sparwahn" müsse Schluss sein. Die staatliche "Geiz ist Geil-Mentalität" habe schon genug Schaden angerichtet.

Jedes Schlagwort, jede Attacke gegen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt und ihren Ratgeber Karl Lauterbach wird zwar mit Beifall und lautem Trillerpfeifen quittiert. Doch in einen Hexenkessel verwandeln die Redner den Festsaal nicht gerade. Wütender Protest und Barrikaden sind den Beteiligten offensichtlich fremd.

Breite Grauzone

Hinzu kommt, dass einige auch gerne die Missstände im eigenen Lager benennen würden. "Für den bürokratischen Aufwand sind nicht zuletzt die KVen verantwortlich", murmelt einer der Zuhörer. KVen - die Kassenärztlichen Vereinigungen - sind die Standesvertretungen der Ärzte, die die Honorare von den Krankenkassen bekommen und anschließend an ihre Mitglieder verteilen.

Eine junge Ärztin wirft ein, dass die Ständevertretungen auch ihren Anteil an der ungerechten Verteilung der Honorare hätten. Sie seien mitverantwortlich für ein hochkompliziertes Abrechnungssystem mit Abschlagszahlungen, Rückvergütungen und Punktwerten: "Die Praxen, die die Lücken im Abrechnungssystem kennen, können mit dem System sehr gut leben." Hinzu komme, dass die Abrechnungsstellen nicht selten Fehler machten, die dann erst Monate später korrigiert würden.

Ein Zahnarzt, der nach eigenen Angaben selbst lange Zeit in den Verbänden aktiv war, erklärt vieldeutig: "Eine Krone kann man reparieren, man kann aber auch eine neue einsetzen."

Doch auch, wenn einige das System durchaus kritisch sehen - die entscheidende Ursache für die Misere sehen sie in der Politik der Bundesregierung. Die Kluft zwischen arm und reich werde größer werden, sagt einer. Bei den Praxen ebenso, wie bei der medizinischen Versorgung. "Und die Schmidt treibt diesen Prozess voran." Die von der Gesundheitsministerin verbreiteten Zahlen zum Durchschnittseinkommen der Ärzte brächten ihn richtig in Wut, fügt er hinzu. "Die Durchschnittszahlen bilden die Realität im Alltag so wenig ab wie noch nie."

Wut über Arzneimittelrichtlinie

Besonders erbost sind die Demonstranten über Schmidts geplante Vorgaben für die Arzneimittelverordnung. Wer mehr oder teurere Medikamente verschreibt als der Durchschnitt, soll künftig zur Kasse gebeten werden. Die Ärzte gerieten dadurch in einen ernsten Interessenkonflikt - zum Wohle ihrer Patienten zu handeln oder zu ihrem eigenen.

Allmählich geraten die Funktionäre auf dem Podium in Zeitnot. Die Aufbruchstimmung im Saal wird immer spürbarer. Auch die Frierenden vor dem Hotel werden ungeduldig. Hastig verliest Internisten-Chef Wolfgang Wesiak noch die Forderungen der Mediziner, dann strebt alles dem Ausgang zu. Dort steht ein Manager des Hotels und verabschiedet sich von denjenigen, zu denen er Blickkontakt erhaschen kann. Im Saal "Rom" und "Riga" tagen derweil Vertreter des Pharmakonzerns Sanofi-Aventis.