Airbus A380 "Super-Airbus ist gemeinnützig"
Hamburg - Das Hamburger Oberverwaltungsgericht (OVG) könnte den Baustopp am Airbus-Werk in Hamburg-Finkenwerder aufheben. Nach einer ersten Durchsicht der Gegenbeschwerde von der Hamburger Wirtschaftsbehörde neige das OVG dazu, die Beschwerde zuzulassen, erklärte die Gerichtssprecherin Angelika Huusmann am Freitag. Sie bestätigte damit entsprechende Medienberichte vom selben Tag.
Wann das OVG seine Entscheidung fällen wird, ist angesichts des Umfangs des Verfahrens laut Huusmann offen. Es wisse aber um die Eilbedürftigkeit der Sache. Durch das Verbot des Baubeginns an der Elbbucht Mühlenberger Loch ist die geplante Herstellung des neuen Großraumflugzeugs der Airbus Industrie in Hamburg gefährdet.
In dem Widerspruch erläutert die Behörde: Die Produktion des Großraumflugzeugs ist gemeinnützig und nicht - wie vom Verwaltungsgericht argumentiert wurde - rein privatwirtschaftlich. Zudem werden weitere monierte Punkte zum Beispiel zur Länge der Start- und Landebahn, zum Lärmschutz und zur Flugsicherheit ausgeführt.
Zu der rund hundert Seiten umfassenden Beschwerde müssen sich nach Angaben der Gerichtssprecherin nun die Anwälte der beiden Kläger äußern, denen der Rechtsschutz vorläufig eingeräumt worden war. Bis Montag sollen sie zur Zulassung der Beschwerde und bis zum 17. Januar zu deren Inhalt Stellung nehmen.
Die Elbbucht soll teilweise zugeschüttet werden, um Flächen für die Erweiterung des Airbus-Geländes zu schaffen. Nach der Gerichtsentscheidung am 19. Dezember hatte Wirtschaftssenator Thomas Mirow auf den enormen Zeitdruck verwiesen, unter dem Hamburg stehe. Bei einer wochenlangen Verzögerung des Zeitplans für die Arbeiten beim Airbus-Werk läuft die Hansestadt Gefahr, nicht mehr in die Produktion des Großraumflugzeuges der Airbus-Industrie einbezogen zu werden.
